Eklat im Stadtrat: Maly verwarnt rechtsextremes Mitglied

Nürnberg - Nach einem unschönen Zwischenfall im Stadtrat rügt Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) den rechtsextremen Stadtrat Fridrich Luft. Sollte dieser noch einmal eine Sitzung massiv stören, soll er ausgeschlossen werden.

Fridrich Luft, Stadtrat der rechten Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA), fühlte sich in der jüngsten Stadtratssitzung offensichtlich von Mittelfrankens DGB-Chef Stephan Doll provoziert. Als sich Doll, der zum Tagesordnungspunkt Industriestandort Nürnberg geladen war, abschließend bei "allen demokratischen Kräften" im Rat bedankte, geriet Luft in Rage. Er störte die Sitzung durch Zwischenrufe und tat sinngemäß kund, dass er sich von dem Gewerkschafter beleidigt und in seiner Ehre verletzt fühlte. Daraufhin erteilte ihm Bürgermeister Christian Vogel (SPD), der die Sitzung in Stellvertretung des erkrankten OB leitete, eine Rüge.

Als Doll die Sitzung nach Ende seines Beitrags verlassen wollte, ging Luft diesem aufgebracht hinterher und verfolgte ihn bis zur Garderobe. Vor dem Sitzungszimmer kam es Zeugen zufolge beinahe zu tumultartigen Szenen. Christine Schüßler, Chefin des Bürgermeisteramts, stellte sich beherzt zwischen den rechtsextremen Stadtrat und DGB-Chef Doll; Wirtschaftsreferent Michael Fraas (CSU) und Stadträte kamen ihr zu Hilfe. Am Ende blieb es beim Wortgefecht.

"Luft deutlich ermahnen"

Er sei schon erschrocken, sagt Doll. Der Stadtrat sei so aggressiv gewesen, "dass ich nicht mehr gewusst habe, wie die Situation ausgeht".

Aus Sicht der Stadt hat der BIA-Stadtrat eine Grenze überschritten. Sie will Luft "deutlich ermahnen". OB Maly werde diesem per Brief mitteilen, dass so ein Verhalten nicht geduldet werden könne, so Bürgermeisteramtschefin Schüßler auf Anfrage. Sollte Luft ein weiteres Mal eine Sitzung erheblich stören, kann er von dieser Sitzung ausgeschlossen werden. Grundlage dafür ist Artikel 53 der bayerischen Gemeindeordnung.

Das einzig Positive an dem Vorfall ist für Doll, "dass sich Herr Luft demaskiert hat", weil er sich durch den Dank an die "demokratischen Kräfte" habe provozieren lassen.