Frankenschnellweg: BN will Umweltbeurteilung abwarten
14.11.2018, 07:06 Uhr
Der BN rechnet damit, dass die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) Ende des Jahres vorliegen wird. "Wir werden dann zur Prüfung der Studie und zur Entscheidung darüber, ob das Klageverfahren gegen den Frankenschnellweg beendet werden kann, etwa zwei bis drei Monate brauchen", sagt der Landesgeschäftsführer Peter Rottner. Nach der Entscheidung im Landesvorstand und in der Kreisgruppe Nürnberg werde diese Frage auch den Mitgliedern in Nürnberg zur Entscheidung vorgelegt.
Zur Erinnerung: Derzeit ruht das Klageverfahren zwischen dem BN sowie einer Privatperson und der Stadt über den Ausbau des Frankenschnellwegs vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Gesucht wird eine außergerichtliche Einigung. Laut Bürgermeister Christian Vogel fand erst vergangenen Freitag wieder ein Gespräch statt. "Der Vertrag ist ausgehandelt. Wir haben weiterhin großes Interesse an einem Vergleich."
Auswirkungen auf Luftqualität
Der BN verweist aber auf die ausstehende UVS und auf den Masterplan, den die Stadt für die Gestaltung nachhaltiger Mobilität (für Geld aus der Diesel-Milliarde) zusätzlich in Auftrag gegeben hat. BN-Kreischef Otto Heimbucher betont, dass man auch den Masterplan erst abwarten wolle, um beide Gutachten dann miteinander vergleichen zu können. Dabei geht es nach Aussage des CSU-Stadtrats um zwei Kernfragen: Wie wirkt sich der Ausbau des Frankenschnellwegs auf die Luftsituation in Nürnberg im Allgemeinen aus und gibt es eine Verbesserung oder Verschlechterung im Speziellen an neuralgischen Immissionsstandorten (etwa am Frauentorgraben oder in der Ulmenstraße)?
"Aufgrund dieser vergleichenden Betrachtung der Umweltverträglichkeitsstudie mit den Ergebnissen des Masterplanes kann dann entschieden werden, ob der BN einen Vergleich zur Beendigung des Prozesses um den Frankenschnellweg schließen kann", sagt Heimbucher. Zur Beurteilung der Frage werde sich der BN selbst gutachterlichen Rat einholen: "Es ist aber auch klar, dass das Gebot der Luftreinhaltung in Nürnberg und für uns Priorität genießt", so der Landesvorsitzende Richard Mergner.
Eine Übersicht zum Ausbau des Frankenschnellwegs finden Sie hier.
Noch vor Weihnachten
Vogel bestätigt, dass die UVS in Einzelteilen vorliege und noch vor Weihnachten zusammengeführt und "ganzheitlich" bewertet werde. Derzeit sieht er "keine auffallenden Probleme". Zwei zusätzliche Nachbewertungen – daher die Verzögerung – wartet er aber ab: Da geht es um die Wasserrahmenrichtlinie und Empfehlungen von Bund und Ländern, die noch berücksichtigt werden müssten. Und um eine Population des Nachtkerzenschwärmers, die am Kohlenhof erfasst wurde. Hier müsse eine Maßnahme zum Schutz vor Ort getroffen werden, eine Umsiedlung sei ausgeschlossen.
Ende Januar ist ein weiteres Treffen zwischen Stadt und Klägern vorgesehen, kündigt der Bürgermeister an. Da sind dann auch die Gutachter dabei. Vogel: Da könnten noch mögliche offene Fragen geklärt werden. Bis Ende Februar solle dann die Klägerseite grundsätzlich klären, ob sie an der Vergleichsabsicht festhalte. Vogel betont: "Wir wollen nichts verheimlichen und unter den Tisch kehren." Heute informiert er die Stadträte.
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