Frankenschnellweg: Friedensangebot des BN irritiert ÖDP

27.11.2016, 06:00 Uhr
Für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig, wie das EuGH entschied.

© Oliver Acker/www.digitale-luftbilder.de Für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig, wie das EuGH entschied.

"Ich bin mir sicher, dass dies eine große Zahl an BN-Mitgliedern anders sieht. Die Vorstandsmitglieder sind gut beraten, die basisdemokratischen Grundregeln einzuhalten und den Schritt einer Rücknahme der Klage nicht vorschnell zu vollziehen", so ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger.

Durch den Spruch des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Frankenschnellweg sieht sich die ÖDP darin bestätigt, dass die Straße nach dem Ausbau keine Kreisstraße mehr bleiben könne. "Die EuGH-Richter sprechen eindeutig davon, dass ein kreuzungsfreier Frankenschnellweg mit vier Fahrspuren als europäische Schnellstraße einzustufen sei. Im Klartext handelt es sich damit um die Umwidmung zur A73, die nach dem Ausbau unweigerlich zu erwarten wäre." Schrollinger befürchtet, dass damit die meisten Zugeständnisse der Stadt an den BN hinfällig wären. Ein Tempolimit unter 80 km/h wäre dann nicht mehr möglich, meint er.

Die Bürgerinitiative Pro Frankenröhre appelliert an den BN, die "Verzögerungstaktik" aufzugeben. Allein dadurch stiegen die Kosten jedes Jahr um zehn Millionen Euro, so Jochen Kohler, Sprecher der Initiative.

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