Frankenschnellweg: Gespanntes Warten auf Gutachten

6.10.2017, 05:57 Uhr
Frankenschnellweg: Gespanntes Warten auf Gutachten

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Ursprünglich sollte das — 2015 in Auftrag gegebene — Gutachten nämlich jetzt im Oktober präsentiert werden. Doch der Sozialdemokrat bittet um Geduld. Er habe zwar die Auswertung zu Bereichen wie Lärm, Verkehr und Luft in Händen. "Doch das ist nur die halbe Miete“, erklärt der 47-Jährige, "ich gebe keine Einzelergebnisse preis, das führt nur zu weiteren unnötigen Diskussionen."

Das Hin und Her beim Frankenschnellweg sei dem normalen Nürnberger ohnehin nicht mehr vermittelbar, merkt der Kommunalpolitiker an. Daher warte er mit der Veröffentlichung, bis die Untersuchung komplett ausgewertet vorliegt.

Die vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) geforderte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein wichtiger Meilenstein, um bei dem auf 500 Millionen Euro geschätzten Großprojekt Frankenschnellweg voranzukommen. Die Regierung von Mittelfranken hatte nämlich zuvor einen Baubeschluss ohne UVP verabschiedet. Der Bund Naturschutz und eine Privatperson hatten gegen den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs geklagt und eine UVP verlangt, was der EuGH als richtig ansah. 

Auch nach Dezember kann es noch Hürden geben

Die Frage, ob mit der Vorlage der Studie im Dezember dann endlich alle Hürden für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs beseitigt sind, beantwortet Bürgermeister Vogel vorsichtig: "Das wäre mir zu optimistisch. Aber: Wir möchten mit dem Bund Naturschutz auf klarem Kurs sein." Die Stadt habe jedenfalls ihre Hausaufgaben gemacht. Man stehe in fast wöchentlichem Austausch mit dem BN. Es liege ein unterschriftsreifer Vertrag zum Frankenschnellweg vor, in den sämtliche Kompromisse eingearbeitet seien.

Otto Heimbucher, Vorsitzender des BN-Nürnberg und CSU-Stadtrat, bestätigt, dass in Verhandlungsrunden viele Einwände gegen das Großprojekt ausgeräumt worden seien. Bei der Geschwindigkeitsbegrenzung und bei der Entsorgung der Abluft an den Rampen habe man gute Ergebnisse erreicht. "Die großen Streitpunkte sind mit Sicherheit ausgeräumt", erklärt Heimbucher. Doch man warte seit Wochen auf das Umweltverträglichkeitsgutachten, das man gründlich lesen und auswerten wolle.

Der BN-Sprecher kritisiert grundsätzlich das Vorgehen der Stadt: "Uns werden oft ganz kurze Fristen zu Stellungnahmen gesetzt. Und dann dauert es Wochen und Monate, bis die Stadt reagiert." Nun warte man auf einen Gesprächstermin beim Bürgermeister zur Umweltverträglichkeitsstudie. 

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