Fühlen Sie sich vom Stadtrat gut vertreten?

Nürnberg - Vor knapp einem Jahr wurde der Stadtrat neu gewählt. Nach zähen Verhandlungen und lautem Begleitgetöse fanden SPD und CSU doch noch zueinander. Eine Romeo- (CSU-Fraktionschef Sebastian Brehm)-und-Julia- (SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Prölß-Kammerer)- Beziehung ist die politische Zusammenarbeit sicher nicht.

Der Verführer Bel Ami (Grünen-Fraktionschef Achim Mletzko) versuchte am Ende vergeblich, die SPD zu becircen, nach zwölf Jahren die Partnerschaft zu wechseln. In der Rückschau ist es verständlich, dass die Genossen Konstanz beweisen, denn die finanziellen Probleme der Stadt werden nicht kleiner. Rot-Grün würde schwer an dem Frankenschnellweg, dessen Bau noch gar nicht begonnen hat, tragen.

Verschmähte Liebe wandelt sich oft in Rache. Die Grünen lassen nichts aus, die Zusammenarbeit von Rot-Schwarz emotional madig zu machen. Das ist sicherlich die Aufgabe einer Opposition, doch Stillstand herrscht in der Stadt nicht. Es sind eher die juristischen und planerischen Ebenen, die Zeit kosten: Für Außenstehende ist es oft unverständlich, warum es so lange dauert. Viele Dinge wie Schulbauten, Stadtumlandbahn nach Erlangen, Aktivierung von Bauland und Sanierung der Weststadt sind auf den Weg gebracht.

Die kleineren Parteien haben zuletzt kritisiert, dass sie zu wenig in die Stadtpolitik eingebunden sind und es viele Absprachen zwischen den beiden Volksparteien gibt. Aus der Perspektive der „Kleinen“ ist das Anliegen verständlich, denn wer möchte nicht in der Politik mehr mitreden. Doch sind SPD und CSU bei der Vergabe der Ausschusssitze ausgesprochen großzügig vorgegangen und alle Anträge, nicht nur die der großen Parteien, werden umfassend von der Stadtverwaltung beantwortet. Und: Koalitionen oder politische Partnerschaften brauchen eben Absprachen. Die Parteien sind doch demokratisch legitimiert.

Wenn von mehr Mitsprache, Transparenz und Bürgerbeteiligung gesprochen wird, um den eigentlichen Volkswillen ans Licht zu bringen, dann wirken die manchmal sehr zähen Mechanismen der repräsentativen Demokratie etwas altbacken: Sie sorgen aber langfristig für Stabilität und Planungssicherheit, was in einer komplexen Gesellschaft immer wichtiger wird.

Nach einem Jahr Kommunalwahl wollen wir von Ihnen wissen: „Fühlen Sie sich vom Stadtrat gut vertreten?“ Über die Leserfrage diskutieren können Sie auf unserer Debattenseite „Senf dazu“

Vergangene Woche wollten wir von Ihnen wissen: „Impfpflicht für Masern?“ Teilgenommen haben 581 Leser. Mit Ja antworteten 70,2 Prozent, mit Nein 29,8 Prozent.