Geldregen: 220 Millionen Euro fließen nach Nürnberg

20.1.2018, 14:51 Uhr
Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (links) darf sich über 220 Millionen Euro freuen, die Finanzminister Markus Söder am Freitag verkündete.

© Stefan Hippel Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (links) darf sich über 220 Millionen Euro freuen, die Finanzminister Markus Söder am Freitag verkündete.

Das teilte Finanz- und Heimatminister Markus Söder am Freitag mit. 2017 hat Nürnberg erstmals die 200-Millionen-Grenze bei der Schlüsselzuweisung überschritten. "Im Fünf-Jahres-Zeitraum 2014 bis 2018 belaufen sich die Schlüsselzuweisungen für Nürnberg damit auf 928 Millionen Euro", rechnete Söder vor. Nach Mittelfranken fließen 2018 insgesamt 638 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen.

Nürnbergs Kämmerer Harald Riedel freute sich über die Zuweisungen. Gerechnet hatte die Stadt mit 217 Millionen Euro, dieser Betrag wurde auch in den Haushalt eingestellt. "Wir freuen uns über die drei Millionen Euro an Mehreinnahmen", sagte Riedel zur Nürnberger Zeitung. Der Verteilungsschlüssel wurde vor einigen Jahren geändert, so dass Nürnberg mehr Geld bekommt. Das liegt an der Zahl der Kinderbetreuungsplätze und an der Zahl der Bedarfsgemeinschaften, die im Rahmen von Hartz IV unterstützt werden. "Durch die wachsenden Steuereinnahmen ist auch der Betrag, der verteilt werden kann, größer", sagte Riedel.

Freistaat hilft auch bei Gründung der neuen Uni

Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte und wichtigste Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen 2018 in Bayern um neun Prozent auf rund 3,67 Milliarden Euro, das sind 300 Millionen Euro mehr als im Vorjahr und bedeutet einen neuen Rekord.

Neben den Schlüsselzuweisungen unterstützt der Freistaat Nürnberg bei den folgenden Projekten: Bei der Gründung einer Universität Nürnberg, die auf den Weg gebracht wurde. Im laufenden Doppelhaushalt 2017/2018 sind für die Universität Erlangen-Nürnberg und die TH Nürnberg deutlich über 900 Millionen Euro vorgesehen. Für den Technologiecampus im Nürnberger Westen soll die TH Nürnberg zusätzlich 28 Millionen Euro für eine Anmietung von Räumen bekommen, das muss der Landtag aber noch beschließen.

Außerdem wird der Neubau eines Rechenzentrums und einer Zentralbibliothek für die TH Nürnberg mit 13,5 Millionen Euro unterstützt, die Errichtung eines Sitzungssaalgebäudes für die Justiz kostet 11,5 Millionen Euro und das Staatstheater Nürnberg erhält rund 39 Millionen Euro.

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