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Hitziges Finale des Nürnberger Stadtgesprächs

Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung drohte teilweise zu entgleiten - 15.07.2013 21:40 Uhr

Eine klassische Form der Bürgerbeteiligung in Nürnberg sind Bürgerversammlungen, mehrfach im Jahr auch mit dem Rad. Nun könnte eine Online-Beteiligung hinzukommen. © Daut


"Einmischen erwünscht - Fluch oder Segen für die Parteien" war das Thema des dritten Stadtgesprächs am Montag, dem 15. Juli, im Fabersaal des Bildungszentrums. EIngeladen waren hierzu fünf Nürnberger Parteivorsitzende: Markus Söder (CSU), Christian Vogel (SPD) Verena Osgyan (Grüne), Dr. Christiane Alberternst (FDP) sowie Manuela Forster (ÖDP).

Diese Auswahl sorgte bereits im Vorfeld für Verstimmung. Besonders die Linke fühlte sich übergangen und ließ deswegen vor dem Saal per Wahlzettel abstimmen, ob sie auch auf dem Podium sitzen sollten. Zwei Drittel der Befragten waren dafür, Moderator Michael Husarek blieb jedoch bei seiner Auswahl von Gesprächspartnern und betonte, dass das Stadtgespräch keine Wahlkampfveranstaltung sei und auch nicht sein solle.

Dennoch meldeten sich im Laufe des Abends immer wieder Vertreter der Linken mit unterschiedlichen Anliegen und vorbereiteten Stellungnahmen zu Wort, was es Moderator und Politikern teils schwer machte, beim eigentlichen Thema des Abends zu bleiben.

Auch zahlreiche Bürger machten von ihrem Rederecht Gebrauch, jedoch ging es auch ihnen oft nicht um das Thema Mitbestimmung, sondern beispielsweise um die "Nette Toilette" oder die Anbindung des Flughafens. Den genauen Verlauf der Diskussion können Sie den Kommentaren unter unserem Facebook-Posting entnehmen.

Der Frankenschnellweg erhitzte die Gemüter

Der Ausbau des Frankenschnellwegs, die Nordanbindung und die Altstadtdurchquerung sollten die Themen des zweiten Stadtgesprächs am Montag, dem 8. Juli, im Caritas-Pirckheimer-Haus sein - doch das Thema "Frankenschnellweg" erhitzte die Gemüter so sehr, dass die anderen Punkte teilweise ausfallen mussten.

Frank Jülich (Leiter des Verkehrsplanungsamtes), Ronald Höfler (Servicebetrieb öffentlicher Raum) und mehrere Vertreter von Bürgervereinen waren angetreten, um unter anderem das Für und Wider des Ausbaus von Nürnbergs chronisch verstopfter Hauptverkehrsader zu diskutieren. Keine leichte Aufgabe, wie dem Verlauf der Kommentare unter unserem Facebook-Posting zu entnehmen ist.

Nicht nur die Positionen der Experten auf dem Podium waren teils unvereinbar, auch aus dem Publikum im voll besetzen Saal kam heftige Kritik - unter anderem an der Auswahl der Fachleute. Hierdurch blieb für die anderen Themen des Abends nur noch wenig beziehungsweise gar keine Zeit mehr.

Die komplette Veranstaltung hat das Team des Caritas-Pirckheimer-Hauses aufgezeichnet und Sie können die Diskussion in diesem YouTube-Video mitverfolgen:

 

Entspannter Auftakt

Bei der Auftaktveranstaltung des Stadtgesprächs am Freitag, dem 5. Juli, war es etwas ruhiger zugegangen. Punkt 19 Uhr waren alle Plätze im Historischen Rathaussaal in Nürnberg besetzt und das Publikum durfte gespannt sein, was zunächst die beiden Politiker auf dem Podium zum Thema "Demokratie 2.0" zu sagen hatten. 

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) diskutierte am Freitag mit Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly über das Thema "Demokratie 2.0". © Tanja Toplak


Und zu sagen gab es viel. Seine Erfahrungen in Sachen Bürgerbeteiligung hat der Baden-Württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann bereits beim umstrittenen Großprojekt Stuttgart 21 gemacht, Nürnbergs Oberbürgermeister Maly könnte mit dem eben genehmigten Umbau des Frankenschnellwegs ähnliches bevorstehen.

Dennoch machten beide Politiker klar, dass sie eine aktive Bürgerschaft befürworten, wenn die Zivilgesellschaft ihre Konflikte gewaltfrei austrägt. Hinsichtlich des weiteren Vorgehens beim Ausbau des Frankenschnellwegs räumte Maly ein, dass es ein Fehler gewesen war, die Kommunikation mit den Bürgern abreißen zu lassen. Dies solle sich aber ändern.

Die wichtigsten Zitate der konstruktiven Diskussion und den Dialog mit unseren Netzwerk-Nutzern können Sie hier auf unserer Facebook-Fanseite nachlesen.

Die komplette Veranstaltung können Sie sich auch noch einmal in diesem Youtube-Video verfolgen:

 

nn, cu

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