Kommentar zum S-Bahn-Theater: Den Schaden hat der Kunde

Nürnberg - Die Überraschung ist auf allen Seiten groß. National Express (NX) wirft im Kampf um das Nürnberger S-Bahn-Netz auf den letzten Metern das Handtuch. Warum das ganze Theater auf Kosten der Kunden und der Steuerzahler geht. Ein Kommentar von NN-Redakteur Arno Stoffels.

Am Freitag wäre der Fall erneut vor dem Oberlandesgericht München gelandet. In letzter Instanz wäre die Frage behandelt worden, ob die seit fast zwei Jahren vorgebrachten Zweifel der Deutschen Bahn an der finanziellen Leistungsfähigkeit von NX berechtigt sind, oder nicht. Dazu kommt es aber nicht. NX hatte der BEG erklärt, die Angebote für die Vergabe des S-Bahnnetzes nicht weiter aufrechterhalten zu können.

Für NX ist klar, dass die Bahn nur auf Zeit gespielt hat und deshalb dafür verantwortlich ist, dass der Betriebsstart im Dezember 2018 nicht mehr zu halten ist. Auch die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die im Freistaat den Personennahverkehr auf der Schiene ausschreibt, bestellt und finanziert, stellt abschließend fest, dass es "fehlerfrei" und "folgerichtig" war, NX den Zuschlag für den S-Bahn-Betrieb zu geben.

Doch allein der Verweis darauf, dass dies von der Vergabekammer Südbayern zuletzt auch so bestätigt worden sei, greift zu kurz. Wie das Oberlandesgericht München entschieden hätte, weiß niemand. Zudem bekam die Deutsche Bahn im Frühjahr 2015 von der Vergabekammer ursprünglich Recht und NX wurde vom Wettbewerb ausgeschlossen. Ein bisher einmaliger Vorgang bei einer SPNV-Ausschreibung in Bayern.

Angebot nicht "hinreichend sorgfältig geprüft"

Auch das Oberlandesgericht stellte im letzten Herbst fest, dass die BEG das Angebot von NX nicht "hinreichend sorgfältig geprüft" hat und gab der Bestellerorganisation mit auf den Weg, doch noch einmal ordentlich nachzurechnen. So könnte man das ganze und für den Laien schon längst undurchschaubare Theater um die S-Bahn-Vergabe durchaus auch als Versäumnis der BEG betrachten, die mit dem Blick auf den günstigsten Preis vorschnell einen Zuschlag erteilt hat und jetzt jede Verantwortung dafür von sich weißt.

Den Schaden hat in jedem Fall der Kunde und Steuerzahler. Auf der Linie S2 zwischen Nürnberg, Altdorf und Roth werden noch auf Jahre hinaus keine Neufahrzeuge zur Verfügung stehen. Und wer auch immer am Ende den Zuschlag für den Betrieb der Nürnberger S-Bahn erhält, wird deutlich mehr Geld verlangen als National Express. Aber eine funktionierende Daseinsvorsorge, und dazu gehört das Rückgrat des öffentlichen Nahverkehrs in einer Großstadt, ist eben auch nicht zum Nulltarif zu haben.