Maly: "Wer im Auto sitzt, steigt nicht mehr aus"
4.3.2018, 08:58 Uhr
Herr Maly, Ihre Parteifreundin, Umweltministerin Barbara Hendricks, hatte die vermeintliche Lösung für städtische Verkehrsprobleme: Alle Kommunen bieten einfach einen kostenlosen Nahverkehr an.
Ulrich Maly:Ich könnte es mir leichtmachen und sagen: super Idee! Die Vorgeschichte ist aber – ich bin seit 14 Jahren im Städtetag und hatte als Vorsitzender und Stellvertreter Verantwortung –, dass wir immer gefordert haben: Gebt uns mehr Geld für Investitionen und steigt endlich in den Betriebskostenteil des öffentlichen Nahverkehrs ein. Aber nichts davon ist geschehen. Man darf die Leute nicht veräppeln. Insofern war die Gegenfrage, die ich gestellt habe und die hinterher vielleicht maulig oder undankbar klingt: Wo kommt das Geld her? Wer soll es zahlen?
Schön ist, dass die Bundesregierung selber den Korken aus der Flasche gezogen hat. Wir im Städtetag haben gesagt: Jetzt lassen wir sie nicht mehr in Ruhe. Wer Versprechungen macht, muss etwas liefern.
In Wien kosten Öffentliche einen Euro am Tag. Unternehmen beteiligen sich dort an der Finanzierung des ÖPNV. Ein Modell für Deutschland?
Maly: Wien hat eine Art Nahverkehrsabgabe, die nach deutschem Recht wahrscheinlich eine Steuer wäre, die durch ein Bundesgesetz erhoben werden müsste. Ob das eine Große Koalition beschließen würde, weiß ich nicht. Wobei es sinnvoll wäre, weil es Grenzen bei der Beteiligung der Nutzer an der Finanzierung des ÖPNV gibt.
In Nürnberg werden die Öffentlichen trotz Protesten turnusmäßig teurer. Wann ist die Grenze erreicht?
Maly: Das kann ich nicht sagen. In meiner Jugend hat eine Schachtel Zigaretten eine Mark gekostet, und jetzt kostet sie sechs Euro. Die Frage, was ist teuer, verändert sich über die Zeit hinweg. Aber der politische Aufwand, halbwegs verständlich zu machen, warum jährlich so sicher wie Weihnachten im Dezember zum Fahrplanwechsel die Tariferhöhung kommt, wird jährlich höher.
Bei einem Preis von 3,10 Euro für eine einfache Fahrt muss man schon schwer schlucken.
Maly: In der Preisstruktur ist es richtig, den Einzelfahrschein als teuerstes Ticket zu verkaufen, weil sich keiner einen kaufen muss. Wer einen Einzelfahrschein kauft, hat nicht aufgepasst.
Oder kommt von auswärts.
Maly: Ja, aber das ist ein Gelegenheitsnutzer, den muss ich nicht rabattieren. Ich muss die Personen rabattieren, die als treue Vielnutzer mit dem ÖPNV fahren. Das haben wir mit unserem Tarifmodell versucht. Wir haben zum Beispiel einen zusätzlichen Rabatt für Schüler, die nicht befreit sind. Wir haben das Semesterticket, das erweiterte Job-Ticket. Wir haben versucht, möglichst vielen Zielgruppen gerecht zu werden – in der bestehenden Tariflogik und innerhalb eines Korsetts aus Sachzwängen. Wenn wir durch eine zusätzliche Finanzierung die Möglichkeit hätten, freier zu sein, dann könnten wir die Tarife wirklich einmal vereinfachen, ohne zu undifferenziert zu sein.
Der Vorschlag, den ÖPNV kostenlos zu machen, ist den zu hohen Stickoxid-Werten in manchen Städten geschuldet. Was würde ein Diesel-Fahrverbot bringen?
Maly: Das Fahrverbot löst kein Problem. Es bringt Chaos in den Städten, weil die betroffenen Autos die Autos sind, die das städtische Leben am Laufen halten. Das sind die Klein-Lieferwagen, die von der Weinlieferung an die Kneipe über den Paketdienst bis hin zu unseren kleinen Müllfahrzeugen existenziell sind. Ein Effekt eines echten Fahrverbots könnte die potenziell wachsende Bereitschaft der Bevölkerung sein, stärkere Maßnahmen zu dulden und im besten Fall zu unterstützen.
Im Moment haben wir eine Bundesregierung, die mehr Angst vor der Mehrheit der Bevölkerung hat, als gerechtfertigt wäre. Jeder, der Auto fährt, ist in dem Moment, in dem er Auto fährt, ein "Egoist". Aber jeder von uns wohnt auch irgendwo, hat kleine Kinder, Enkel, Nichten oder Neffen und will, dass die alle gesund aufwachsen. In jedem Fall wüchse der Druck auf die Autohersteller.
Die Bundesregierung hat mit den Kommunen ein Sofortprogramm von einer Milliarde Euro zur Verbesserung der Luftqualität vereinbart. Was bleibt von der Diesel-Milliarde für Nürnberg übrig?
Maly: Wir haben unser Luftreinhaltekonzept überarbeitet, es nach Berlin geschickt, es wird dort auch akzeptiert. Was aber noch immer keiner weiß – mehr als ein halbes Jahr nach dem ersten Diesel-Gipfel: Wie viel Geld wird für welche Maßnahme gebunden? Und wie wird es verteilt? Solange das nicht geklärt ist, stochern wir im Nebel. Mit einer Milliarde ist kein Problem gelöst. Das kann nur der Einstieg sein.
Nürnberg gilt als Schwarmstadt. Junge Leute ziehen hierher und pendeln zu ihrem Arbeitsplatz. Sind die über 220 000 Pendlerbewegungen täglich zum Arbeitsplatz das Problem?
Maly: Wenn wir die Pendlerverkehre packen wollen, brauchen wir zweierlei: Erstens die sogenannten Backbones, also Hauptstränge, die die großen Radialen in die nächsten Zentren abdecken; also die lange und noch immer auf der Kippe stehende S-Bahnstrecke zwischen Nürnberg und Erlangen, die viel zu spät kommt, die Stadt-Umland-Bahn, den weiteren S-Bahnausbau. Und dann brauchen wir innerstädtisch eine vernünftige Verteilung des Verkehrs.
Und was fehlt im Moment: Du musst die Leute draußen mit dem Bus einsammeln. Das Einsammeln der Pendler aus der Fläche ist das Allerschwierigste. Im Moment ist das ÖPNV-System in den ländlichen Gebieten überwiegend auf Schulverkehre hin orientiert. Wenn die Menschen aber erst ins Auto einsteigen und zur S-Bahn fahren müssen, funktioniert es nicht. Wer im Auto sitzt, steigt nicht mehr aus. Da muss mehr gemacht werden, was aber sicher nicht dazu führt, dass es billiger wird im ÖPNV, wenn man mehr anbietet.
Bringt die geplante Stadt-Umland-Bahn zwischen Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach wirklich eine Reduzierung der Verkehrsbelastung in der Region?
Maly: Die fängt auf jeden Fall Zusatzbelastungen ab. Ob sie – im Vergleich zum heutigen Stand – eine echte Entlastung wird, das kann man nicht sagen. Aber wenn wir zusätzliche Verkehre damit abfangen, ist das doch auch schon ein Erfolg. So viel würde ich sagen: Die Stadt-Umland-Bahn wird auf jeden Fall gut gefüllt sein und damit ein Erfolg.
Nürnbergs OB Ulrich Maly diskutiert am 15. März, 19.30 Uhr, beim NN-Forum mit Jürgen Hildebrandt (ADAC), Jens Ott (ADFC) und Prof. Ramin Tavakoli Kolagari (TH Nürnberg) über "Die Mobilität der Zukunft: Visionen für Nürnberg". Veranstaltungsort: Orpheum Nürnberg, Johannisstraße 32 A. Einlass: 18.30 Uhr. Eintritt: 12 Euro (mit ZAC-Karte 8 Euro). Karten in den Ticket-Verkaufsstellen Ihrer Zeitung und im Internet http://www.nn-ticketcorner.de
37 Kommentare
Um selbst einen Kommentar abgeben zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren.
0/1000 Zeichen