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"Massive Fehler": Neuer Streit um Frankenschnellweg

Abgeordneter rechnet mit Verzögerungen - Bürgermeister Vogel widerspricht - 14.06.2017 19:17 Uhr

So soll der Frankenschnellweg später einmal aussehen. Der Weg dahin scheint aber lang. Nürnbergs Bürgermeister Christian Vogel (links oben) und der Grünen-Abgeordnete Markus Ganserer (links unten) liegen im Clinch. © NN


Der Streit, dem Ganserer nun ein neues Kapitel und eine schärfere Tonlage hinzufügt, ist nicht neu. Im jüngsten Akt geht es darum, dass die Stadt einen Abschnitt der geplanten Frankenröhre noch einmal umplanen muss. Auf Höhe der Eisenbahnbrücke An den Rampen muss der dort geplante Tunnel etwa drei Meter tiefergelegt werden als ursprünglich geplant.

Ganserer, Sprecher des Bündnisses gegen den Frankenschnellweg und BN-Mitglied, behauptet in einer Pressemitteilung, dass sich der Ausbau des Frankenschnellwegs dadurch "auf unbestimmte Zeit verzögern" wird. "Die notwendigen baulichen Veränderungen sind offenbar so massiv, dass die Stadt bis heute deren Umfang selbst noch nicht beziffern kann."

"In die Tonne treten"

Der Regierung von Mittelfranken seien die geänderten Pläne jedenfalls bis jetzt nicht vorgelegt worden. "Diesen Baustopp haben Bürgermeister Vogel und damit die Stadt mit ihrer schlampigen Planung selbst zu verantworten", zürnt Ganserer. Der Ausbaugegner fordert die Stadt daher auf, die Ausbaupläne "in die Tonne zu treten“ anstatt Änderungen an „einer vermurksten Verkehrsplanung vorzunehmen."

Der Gescholtene will das nicht auf sich sitzen lassen. „Das ist ein Schmarrn“, entgegnet Vogel. Herrn Ganserer gehe es nur um Schlagzeilen und seinen ganz persönlichen Auftakt für den Bundestagswahlkampf. "Darüber hinaus ist es leicht zu durchschauen, dass hier die fortschreitenden Verhandlungsgespräche mit dem BN torpediert werden sollen", meint Vogel. Denn Ganserers Aussage "strotzt vor falschen Behauptungen". "Es ist einfach schade, dass durch ideologisch einseitige Wahrnehmungen und falsche Meldungen versucht wird, Stimmung zu machen."

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Denn es gebe keine Planungsfehler, die den Bau verzögerten, fährt Vogel fort. Mit der Tieferlegung des Tunnels sei keine Zeitverzögerung verbunden. Im Gegenteil, im Bereich der Bahndammquerung verkürze sich die Bauzeit aufgrund des Tunnelbauverfahrens. "Die Kosten bleiben unterm Strich gleich."

Sobald die Ergebnisse der von der Stadt in Auftrag gegebenen Umweltverträglichkeitsstudie vorliegen, will die Stadt bei der Regierung dann auch den sogenannten Planergänzungsantrag stellen. Der Baubeginn ist laut Vogel mit einer Vorlaufzeit von einem Jahr jederzeit möglich.

Planungssicherheit besteht aber erst, wenn der BN einem Vergleich mit der Stadt zustimmt oder das Gericht eine Entscheidung getroffen hat. Wie berichtet, hat der BN gegen den Ausbau des Frankenschnellwegs geklagt.

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Sabine Stoll

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