Müllsammler am Pferdemarkt bleiben ein Problem

Nürnberg - Die Müllsammler am Pferdemarkt halten die Behörden schon lange auf Trab. Doch Platzverweise und Anzeigen fruchteten bislang nicht. Auch Betretungsverbote und Zwangsgelder entspannen die Lage nicht.

Mit ihnen kann man rechnen, wenn man seinen Sperrmüll oder anderes Überflüssiges am Wertstoffhof in St. Leonhard loswerden will. Mit Gesten und Winken versuchen Müllsammler, die Wagen der Anlieferer zu stoppen, um an deren vermeintlich wertvolle Fracht in Form von Elektroschrott, Haushaltsgeräten, aber auch alter Reifen zu kommen.

Mal geht das manierlich und aus sicherer Distanz über die Bühne. Aber gerade samstags, wenn sich der Verkehr vor dem großen Tor zu stauen beginnt und die Wagen zum Stehen kommen, fühlt sich so mancher bedrängt, wenn die Sammler zu vehement auftreten und dem eigenen Fahrzeug zu nah kommen.

Gegen Schenkungen ist nichts zu machen

Reinhard Arndt, zweiter Werkleiter des städtischen Abfallwirtschaftsbetriebs (ASN) kann da nur zusehen. "Abfallrechtlich sind uns die Hände gebunden", sagt er. Konkret handele es sich um eine Schenkung, wenn jemand einem anderen seine Stücke überlasse.

Ihm bleibt nur, jeden Tag aufs Neue Mitarbeiter dafür abzustellen, die dann die Teile wegschaffen müssen, die die Sammler dann doch nicht gebrauchen konnten. Vor allem nach Samstagen sei es extrem. Er halte sein Team aber auch an, sich zurückzuhalten und möglichen Konflikten aus dem Weg zu gehen.

Tatenlos sind Polizei und Verwaltung nicht. Im Gegenteil: Allein 2013 wurden 220 Platzverweise ausgesprochen. Für die Polizei der Inspektion West liegt der Pferdemarkt immer auf der Route, wie Polizeisprecher Robert Sandmann sagt. Doch die meisten Müllsammler tauchten über kurz oder lang immer wieder auf.

Abschrecken ließen sich die Männer und Frauen nicht, zehn Sammler waren im vergangenen Jahr sogar vorübergehend in Gewahrsam genommen worden. Eine nachhaltige Wirkung zeigten diese Maßnahmen offenbar nicht.

Zwangsgelder, Betretungsverbote, Zwangshaft

Auch die inzwischen härtere Gangart der Verwaltung bringt nicht den erhofften Effekt. "Leider hat sich an der Situation überhaupt nichts verändert", so Arndt. Seit Mitte des Jahres versucht man auch mit Betretungsverboten, Zwangsgeldern und Zwangshaft das Problem in den Griff zu bekommen. Inzwischen sind bereits gegen zwei Personen Betretungsverbote ausgesprochen worden. Eine der Betroffenen sei jedoch wieder aufgetaucht, weshalb ein Zwangsgeld in Höhe von 400 Euro verhängt wurde, so Robert Pollack, Leiter des Ordnungsamts. Gezahlt wurde es bis heute nicht. "Es ist schwierig, Gelder einzutreiben, wenn die Person keinen Wohnsitz in Deutschland hat", sagt Pollack. Ein Problem, das sich auch bei Bußgeldern gezeigt hat.

"Großen Eindruck scheinen diese Maßnahmen auf die anderen leider nicht zu machen", meint er. Die Hoffnung, Betretungsverbote und Zwangsgelder würden andere abschrecken, habe sich leider nicht erfüllt, wie er einräumen muss. "Wir müssen also über Maßnahmen nachdenken, die alle treffen", sagt Pollack.

Eine mögliche Videoüberwachung, die immer wieder in diesem Zusammenhang thematisiert wird, komme derzeit nicht infrage, da die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllt seien. Denn die Ordnungswidrigkeiten, die dort begangen werden, sind bislang nicht "von erheblicher Bedeutung". Auch gab es noch keine konkrete Anzeige, etwa wegen Nötigung. Bislang handelt es sich lediglich um eine verbotene Sondernutzung von Straßen und Wegen sowie um eine Missachtung der Entsorgungsbestimmungen.

"Denkbar wäre, den Bereich zu umzäunen"

"Eine Möglichkeit ist, ein Betretungsverbot in Form einer Allgemeinverfügung für alle zu verhängen", sagt Pollack. Das würde bedeuten, dass dieses nicht jedes Mal aufs Neue erst ausgesprochen werden müsste, wenn es zu Verstößen kommt. Ein Zwangsgeld könnte somit sofort verhängt werden. Der Verwaltungsaufwand würde sich also erheblich verringern.

Dieser Plan sei bereits sehr "weit gediehen", wie Pollack sagt. Eine andere Möglichkeit, die man ins Auge gefasst habe, seien bauliche Maßnahmen. "Denkbar wäre, den Bereich so zu umzäunen, damit diese Personen den Gehsteig gar nicht mehr für ihre Zwecke nutzen können", so Pollack.

Sör hat sein Grundstück nahe der fraglichen Ecke Anfang des Jahres eingezäunt, um das illegale Treiben zu erschweren. Werkleiter Ronald Höfler hofft unterdessen auch auf die geplante Sör-Zentrale, die den Pferdemarkt mit einschließen soll. "Dann wird auch der Wertstoffhof verlagert." Damit könnte sich das Problem zumindest dort ganz schnell lösen. Doch daraus wird vorerst nichts. Wegen der angespannten Finanzlage der Stadt wurde das Großprojekt erst einmal vertagt.