Nürnberger Toiletten-Reiniger prellen Sozialversicherung

Nürnberg - Toilettenreinigung war ihr Geschäft. Nun stehen drei Männer aus Nürnberg vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth, weil sie Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 1,7 Millionen Euro unterschlagen haben sollen.

Rund um Nürnberg, in ganzen süddeutschen Raum und sogar in Österreich bot das Nürnberger Unternehmen "Reinigung nach Hausfrauenart, insbesondere im Toiletten- und Tankstellenbereich" an. Um ihren Gewinn zu maximieren, sollen die Betreiber, 40 und 47 Jahre alt, ab 2005 Mitarbeiter falsch angemeldet und so die Sozialkassen um rund 1,7 Millionen Euro betrogen haben. Sie sind wegen 65 Fällen des Veruntreuens von Arbeitsentgelt angeklagt.

Ein 36-Jähriger, der 2010 als Geschäftsführer zu dem Unternehmen kam, muss sich nun wegen vier Fällen verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Männern vor, Klofrauen- und -männer als geringfügig Beschäftigte mit Verträgen über nur wenige Stunden Arbeit am Tag angemeldet zu haben.

Tatsächlich mussten die Mitarbeiter, die alle aus Osteuropa stammen, bis zu 16 Stunden auf den Raststätten-Toiletten verbringen und dort die Sauberkeit garantieren, so die Anklagebehörde. Statt des allgemeinverbindlichen Tariflohnes für das Gebäudereinigerhandwerk sollen die Arbeitnehmer mit fünf Euro Stundenlohn abgespeist worden sein. Die Beschäftigten sollen außerdem unter erbärmlichen Zuständen untergebracht worden sein.

Am ersten Prozesstag am Donnerstag standen Gespräche zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigern auf der Tagesordnung. Am nächsten Verhandlungstag, am 3. November, sollen die drei Angeklagten zu Wort kommen. Später sollen Zeugen vernommen werden. Für den Prozess sind Termine bis weit in den Januar hinein angesetzt.