OB Maly kündigt Ratsbegehren zum Rathaussaal an

Nürnberg - Große Überraschung beim NN-Forum Oberbürgermeister Ulrich Maly kündigte ein Ratsbegehren zur Gestaltung des Rathaussaals an.

„Ich akzeptiere es, wenn große Teile der Stadtgesellschaft bei wichtigen kommunalen Fragen mitreden wollen“, begründet das Stadtoberhaupt seinen Vorstoß. Die Abstimmung soll gemeinsam mit der Europawahl am 25.Mai stattfinden. Damit würde die Kommune eine halbe Million Euro sparen, weil sie keinen gesonderten Termin ansetzen müsste.

Beim — übrigens ersten — Nürnberger Ratsbegehren würde die wahlberechtigte Bevölkerung entscheiden, ob der Rathaussaal so bleiben kann, wie er ist, oder ob er mit Wandmalereien sowie farblicher Fassung von Holzdecke und Wandtäfelung verändert werden soll. Über die genaue, juristisch abgesicherte Formulierung der Frage sprechen Maly und die Altstadtfreunde in Kürze. Entscheidend ist, ob sie sich auf eine gemeinsame Wortwahl einigen können.

Falls es nicht dazu kommt, behält sich der 5700 Mitglieder starke Verein vor, Unterschriften für ein Bürgerbegehren am 16. März, dem Tag der Kommunalwahl, zu sammeln. Es wäre also durchaus möglich, dass die Wahlberechtigten neben dem Ratsbegehren zusätzlich noch zu einem Bürgerentscheid aufgerufen werden.

Die Altstadtfreunde haben ihren Fragenentwurf, den sie mit der Stadtspitze diskutieren, bereits in der Schublade: „Wir sind dafür, dass der von Albrecht Dürer konzipierte Saal gemäß dem gut dokumentierten Vorkriegszustand fertiggestellt wird.“ Darauf sollen die Bürger mit Ja oder Nein antworten können.

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Nürnberg

22.1.2014, 13:27 Uhr

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Viele ungelöste Fragen

Für Maly ist eine umfassende sachliche und fachliche Information der Bürger(innen) wichtig, so dass sie beim Ratsbegehren durch Abwägen aller Argumente entscheiden können. Allerdings ist fraglich, ob eine derart kompakte Zusammenstellung überhaupt möglich ist: Bei einem Experten-Hearing im Mai 2013 war deutlich geworden, dass viele Fragen ungelöst sind. Dies räumen Maly wie auch Kulturreferentin Julia Lehner (CSU) unumwunden ein.

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt das Ratsbegehren: „Damit ist gesichert, dass die Bürgerinnen und Bürger wirklich direkt über den Sachverhalt abstimmen dürfen“, meint Fraktionschef Christian Vogel. Auch CSU-Fraktionsvorsitzender Sebastian Brehm unterstützt es: „Wir tragen das mit, schließlich haben wir die Diskussion um den Rathaussaal in Gang gesetzt.“ Es gehe nun um die klare Formulierung der Frage und das Einverständnis mit den Altstadtfreunden. „Außerdem muss der Oberbürgermeister endlich sagen, wofür er steht“, fordert der OB-Kandidat der CSU.

Karl-Heinz Enderle, Vorsitzender der Altstadtfreunde, jubelt über die Entwicklung: „Es ist ein sensationeller Erfolg für uns. Vor einer Woche war das Thema noch mausetot. Jetzt haben wir unser Ziel praktisch erreicht, die Bürger selbst über die Fertigstellung des Saals entscheiden zu lassen.“

Zwei Formalien sind für das Ansetzen des Ratsbegehrens noch nötig: Neben dem förmlichen Beschluss des Stadtrats muss das Innenministerium die Koppelung von Europawahl und Ratsbegehren genehmigen.