Söder fordert mehr Geld von Stadt für Nürnberger Flughafen

NÜRNBERG - Der Nürnberger Flughafen benötigt nach Auffassung von Bayerns Finanzminister Markus Söder "dringend eine nachhaltige Entschuldung". Der Freistaat — als mit der Stadt gleichberechtigter Gesellschafter — habe dazu bereits vor Monaten seine Bereitschaft erklärt.

Mit dieser Stellungnahme reagierte Söder am Montag auf Äußerungen des städtischen Finanzreferenten Harald Riedel vom Vortag. Faktisch sei die angestrebte Entlastung des Flughafens bisher an der zu schwachen finanziellen Beteiligung der Stadt gescheitert — diese muss, ihrem Gesellschafteranteil entsprechend, die Hälfte des Sanierungsbetrags aufbringen.

Doch nach den bisherigen Signalen aus dem Rathaus, so Söder, habe die kommunale Seite lediglich eine Art Minimalbeitrag in Aussicht gestellt, gerade so viel, um die Zahlungsfähigkeit der Flughafengesellschaft zu gewährleisten. Stattdessen komme es jedoch auf ein Gesamtkonzept an.

Bekanntlich leidet der Flughafen unter Altschulden und einer entsprechenden Zinslast, die kaum Spielraum für neue Investitionen lässt. „Gerade in der aktuellen Situation benötigt der Flughafen aber einen Befreiungsschlag, der ihm mehr Luft verschafft“, unterstreicht der Staatsminister.

Das sei zugleich die Grundlage für die nächsten Schritte, etwa im Marketing oder beim Verkehrsangebot. Zumal sich Nürnberg in einer besonderen Zangensituation befinde — nämlich ausgerechnet zwischen den zwei größten deutschen Airports Frankfurt und München.

Söder schwebt eine Entlastung von mindestens 20 Millionen Euro vor; Staat und Stadt müssten also je zehn Millionen aufbringen. Selbstverständlich werde eine Lösung angestrebt, die mit den EU-Richtlinien für Beihilfen vereinbar sei. Dabei komme es, auch angesichts der aktuellen Lage auf den Finanzmärkten, auf rasche Entscheidungen an. „Das ist wie bei einer Grippe, die sollte man nicht verschleppen“, legte Söder noch nach.

Zugleich sei das Thema so heikel, dass es schädlich sei, während der laufenden Gespräche konkrete Zahlen „auf den offenen Markt“ zu tragen, schrieb der CSU-Politiker dem SPD-Mann ins Stammbuch. Auf seine Beschwerde hin habe sich Riedel auch bereits entschuldigt.

38 Bilder

nordbayern.de

5.1.2022, 12:19 Uhr Zum 55. Geburtstag

Schwarzer Ministerpräsident? So bunt mag es Markus Söder