Nürnberger Solarmodul-Affäre: Bundesweite Razzien

Von tn 22.3.2018, 10:46 Uhr

Solarmodule dieser Art führte ein Nürnberger Unternehmen von China nach Deutschland ein. Elf Geschäftsleute erwarben die Solar- und Photovoltaikanlagen - die vorgesehenen Zölle bezahlte jedoch keines der Unternehmen, was den Zoll auf den Plan rief.

© Armin Weigel/dpa Solarmodule dieser Art führte ein Nürnberger Unternehmen von China nach Deutschland ein. Elf Geschäftsleute erwarben die Solar- und Photovoltaikanlagen - die vorgesehenen Zölle bezahlte jedoch keines der Unternehmen, was den Zoll auf den Plan rief.

München/Nürnberg - Im Skandal um Solarmodule aus China, die eine Nürnberger Firma unter Hinterziehung von Zöllen in Millionenhöhe verkaufte, handelte nun der Zoll. Fahnder durchsuchten am Dienstag deutschlandweit Räumlichkeiten - und fanden dabei auch Waffen.

Den deutschen Zoll beschäftigt weiter ein Fall von massiver Gebührenhinterziehung, den eine Nürnberger Firma im Zuge der Einfuhr von Solarmodulen aus China begangen haben soll. Knapp fünf Millionen Euro an Antidumping- und Ausgleichszöllen soll das Unternehmen nicht gezahlt haben, das die Module an elf Geschäftsleute weiterverkaufte, die in ganz Deutschland verteilt sind.

Am Dienstag durchsuchten Zollfahnder aus München, Berlin, Frankfurt am Main, Hannover, Hamburg und Stuttgart daher wegen des Verdachts der gewerbemäßigen Steuerhehlerei insgesamt 21 Wohn- und Geschäftsadressen, um an weitere Beweismittel zu gelangen.

Den elf Tatverdächtigen, die dabei mit rund 35 Firmen verflochten sind, wirft die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth vor, an einem Geschäftsmodell zur Vermeidung der genannten Zölle beteiligt gewesen zu sein. Sie erwarben dabei chinesische Solarmodule zum Verbau in eigenen Anlagen beziehungsweise zum Weitervertrieb und kassierten Rückzahlungen zur Unterschreitung der seinerzeit geltenden Mindesteinfuhrpreisregelung beim Import von Solarmodulen aus China.

Unerwarteter Waffenfund

Etwa 170 Zollfahnderinnen und Zollfahnder waren im Rahmen der Durchsuchungen im Einsatz und vollzogen 60 Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse des Amtsgerichts Nürnberg. Ein unerwarteter Fund bestand dabei in einer Vorderschaft-Repetierflinte und 330 Schuss Munition mit unterschiedlichem Kaliber.

Schon im Oktober 2017 hatten die Ermittler des Zolls die Räume einer Nürnberger Firma wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung bei der Einfuhr von Solarmodulen aus China durchsucht. Dabei beschlagnahmten sie dutzende Umzugskartons mit Geschäftsunterlagen und sicherten terabyteweise Daten der mutmaßlichen Drahtzieher. Der Erlanger Vize-Landrat Christian Pech wurde wegen mutmaßlicher Verstrickungen in den Zollbetrug von seinem Amt suspendiert.

Bislang erwirkte der Zoll im vorangegangenen Verfahren gegen sechs Tatverdächtige Haftbefehle wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung in Millionenhöhe. Diese wurden teilweise gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt.