Stadt macht ernst: Alkoholverbot in der Königstorpassage

Nürnberg - Viele sind froh, wenn sie wieder raus sind aus der Königstorpassage. Den Ausgang am VAG-Kundencenter meiden sie lieber ganz. Dort hängt die Drogenszene ab, laut Polizei und Ordnungsamt treffen sich hier seit Ende 2015 immer mehr Junkies.

Rund die Hälfte seien Geflüchtete, viele zieht es aus anderen Kommunen hierher. Immer offener würden Drogen konsumiert, vor allem Kräutermischungen. Die Zahl der Drogendelikte sei von 2015 auf 2016 um das 2,5-fache gestiegen, sagte der leitende Polizeidirektor Hermann Guth bei einem Pressegespräch im Rathaus. Was natürlich damit zusammen hängt, dass die Polizei massiv kontrolliert. 40 Prozent der Täter, die in der Königstorpassage gefasst wurden, wohnen gar nicht in Nürnberg. Gegen diese "Sogwirkung" für die überregionale Rauschgiftszene müsse etwas getan werden, so Guth.

Bei den registrierten Körperverletzungen in der Königstorpassage sprach er von einem "leichten" Anstieg, die Beschaffungskriminalität sei ebenfalls nur "wenig gestiegen". Deutlich zugenommen habe jedoch Gewalt gegen Polizisten. Was ebenfalls mit den verstärkten Kontrollen zusammenhängt. Für Katrin Kurr ist eine Zahl ganz wesentlich: Auch wenn die Zahl der Körperverletzungen nicht wesentlich gestiegen sei, sei bei Dreiviertel der Fälle Alkohol im Spiel. 2013 seien es 244 Fälle in der "Köpa", am Bahnhofsvorplatz und am Zentralen Omnibusbahnhof gewesen. 2015 bereits 289, heuer sind schon 248 Fälle aktenkundig.

Alkoholverbot im Gespräch

Kurr fordert in Abstimmung mit der Polizei und mit der Unterstützung des Oberbürgermeisters, der ebenfalls zum Pressegespräch kam, ein Alkoholverbot in der Königstorpassage. Wer dort zur Schnapsflasche greift, begeht künftig eine Ordnungswidrigkeit — wenn die Stadträte dem Vorschlag der Verwaltung zustimmen. Bereits beschlossen ist, dass der Treffpunkt der Drogenszene in der Königstorpassage mit einem Gitter verschlossen wird. Die Rolltreppe, die ohnehin seit Jahren still steht, wird ausgebaut, der Treppenaufgang ebenfalls verschlossen. Kosten für den Umbau, mit dem noch 2016 begonnen wird: 385.000 Euro.

Ein Ziel der erhöhten Polizeipräsenz sei es, Intensivtäter dingfest zu machen, sagte Kurr. Aktuell habe das Ordnungsamt für 13 Wiederholungstäter ein Betretungsverbot für die "Köpa" ausgesprochen. Außerdem seien von Januar bis August 2016 insgesamt 185 Ordnungswidrigkeitsverfahren gelaufen und 231 Verwarnungen ausgesprochen worden. Weil das Rauchen von Kräutermischungen oft nicht als Straftat geahndet werden kann, wenn die Substanzen noch legal sind, wolle die Stadt versuchen, den Konsum als Verstoß gegen die Sondernutzungssatzung zu ahnden. "Generell ist wichtig, dass Vergehen in der Königstorpassage schnell bestraft werden, das haben wir auch mit der Justiz vereinbart."

Bessere Beleuchtung, modernere Kameras

Weitere Maßnahmen, die die Königstorpassage wieder sauberer und sicherer machen sollen sind: Die 14 Videokameras werden technisch nachgerüstet, bereits jetzt wird in den Gängen unter dem Hauptbahnhof öfter geputzt. Der Bahnhofsvorplatz soll neu ausgeleuchtet werden. Ebenso wie der Abgang zur Königstorpassage vor der Osthalle. Damit sich Flüchtlinge nicht länger im Hauptbahnhof treffen, um das kostenlose Wlan zu zu nutzen, sei dieses seit mehreren Wochen mit einem Passwort geschützt, sagte Kurr.

Sozialreferent Reiner Prölß ergänzte, dass zu den Maßnahmen in der "Köpa" auch mehr Geld für Streetworker gehöre. Und zwischen Königstorpassage und Sterntor sollen Entsorgungscontainer für Fixerspritzen aufgestellt werden. Die Stadt nennt das, was in anderen Städten üblich ist, einen "Modellversuch".