Mittwoch, 20.03.2019

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Stadt Nürnberg verbietet Demo von "Die Rechte"

Veranstaltung war für Samstag geplant - Enge Verbindung zur Bamberger Szene - 05.11.2015 20:31 Uhr

Eine Veranstaltung der Partei "Die Rechte" am Samstag darf nicht stattfinden. Das entschied die Stadt Nürnberg. © kb


"Überfremdung stoppen - Fluchtursachen bekämpfen" - unter diesem Motto hätte die Demo der rechtsextremen Kleinstpartei stehen sollen. Hätte. Denn die Stadt Nürnberg lässt die angemeldete Veranstaltung nicht zu. Sie begründet das in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben damit, dass die "öffentliche Sicherheit und Ordnung unmittelbar gefährdet" sei. Zu eng die Verflechtungen mit der Bamberger Szene, die erst kürzlich durch eine groß angelegte Razzia in die Schlagzeilen geraten war.

Am 21. Oktober hatte die Staatsanwaltschaft zwölf Wohnungen in Ober- und Mittelfranken untersucht. Sie fand unter anderem scharfe Schusswaffen mit Munition, verbotene pyrotechnische Gegenstände und Hieb-, Stoß- und Stichwaffen sowie jede Menge Propagandamaterial. Elf Männer und zwei Frauen im Alter von 21 bis 36 Jahren wurden dabei von der Polizei fest genommen. Offenbar gab es Hinweise auf einen geplanten Anschlag auf das Balkan-Zentrum in Bamberg.

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Die Staatsanwaltschaft ermittelt im Rahmen dessen unter anderem gegen den Nürnberger Kreisvorsitzenden von "Die Rechte", der die Demo am Samstag als stellvertretender Leiter mit angemeldet hatte. Nach Einschätzung der Stadt Nürnberg besteht die "unmittelbare Gefahr, dass die Versammlung eine kriminelle Vereinigung und deren Anschlagsvorhaben und Gewalttaten unterstützt und Sympathisanten hierfür mobilisieren und rekrutieren will".

Dafür spreche auch der Umstand, dass die Versammlung auf dem Hauptmarkt stattfinden soll, der in der NS-Zeit Adolf-Hitler-Platz hieß und als Aufmarschfläche für NS-Verbände während der Reichsparteitage diente.

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psz

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