Verhandlung mit Flüchtlingen: Maly bleibt hart
13.7.2014, 15:23 Uhr
Eine Gruppe von Flüchtlingen, die in Nürnberg einen Hungerstreik abgebrochen hat, will ihren Protest nach einem gescheiterten Vermittlungsversuch fortsetzen. Dies kündigte ihr Sprecher Naquib Hakimi am Samstag nach einem dreistündigen Gespräch mit Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) und dem Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, an: „Wir geben nicht auf, bis sie irgendwas für uns tun.“
Die Stadt habe kein Entgegenkommen in der Frage der Asylanträge signalisiert. „Oberbürgermeister Ulrich Maly hat Verständnis für die Lage der Flüchtlinge geäußert“, erklärte der Sprecher der Stadt Nürnberg, Siegfried Zelnhefer. Allerdings müsse man sich an geltendes Recht halten, individuelle Lösungen seien nicht möglich. Das Recht auf Asyl lasse sich weder erkaufen noch erstreiken. Als Politiker sehe Maly durchaus Handlungsbedarf: Er habe sich in Briefen an den Ministerpräsidenten und an den Innenminister für eine Verbesserung der rechtlichen Situation der Flüchtlinge eingesetzt.
Die rund 20 Flüchtlinge aus Äthiopien, Afghanistan und Iran hatten vor gut einer Woche das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg besetzt. Sie starteten in ihrem Protest-Camp am Nürnberger Hallplatz einen fünftägigen Hungerstreik. Sie wollten damit ihrer Forderung nach Anerkennung ihrer Asylanträge Nachdruck verleihen.
Wegen des Gesprächsangebots hatten sie ihren Streik abgebrochen. „Das hier war eine gemäßigte Gruppe. Hier hatte die Stadt die Möglichkeit, eine Lösung zu finden – und sie haben es vergeigt“, sagte der Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats Alexander Thal.
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