Zukunft des ÖPNV unsicher: Wie geht es mit der VAG weiter?

Nürnberg - So mancher schimpft jetzt schon über den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Über Busse und Bahnen, die zu spät dran sind oder ausfallen. Es könnte aber viel schlimmer kommen: Wenn sich Bund und Länder aus der Finanzierung des ÖPNV weiter zurückziehen und die Kommunen auf den Kosten sitzenbleiben.

Dann würde zum Beispiel in Nürnberg das Geld für neue U-Bahntriebwagen nicht reichen. Oder Strecken müssten gesperrt werden – in Nordrhein- Westfalen ist es schon so weit.

"Rettet Bus und Bahn" war deshalb am Dienstag ein bundesweiter Aktionstag der Gewerkschaft ver.di überschrieben, der auf die ungesicherte Zukunft des ÖPNV aufmerksam machte. In Nürnberg beteiligten sich auch Bürgermeister Christian Vogel und der Arbeitsdirektor der Städtischen Werke, Karl-Heinz Pöverlein, an einer Veranstaltung auf der Verkehrsinsel am Plärrer.

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Nürnberg

24.6.2015, 14:08 Uhr

"Rettet Bus und Bahn": Nürnberger Demo für ÖPNV-Erhalt

Seit über einem Jahr diskutieren Bundesrat und -regierung schon über die Höhe der Zuschüsse für den Schienen- und kommunalen Nahverkehr. Anfang 2015 hätte es eine Gesetzesnovellierung geben sollen. Doch „die Verhandlungen ziehen sich hin, und es kommt nichts dabei raus“, sagt Bürgermeister Vogel. „Die Kommunen können nur appellieren, bitten, wünschen und hoffen, dass wir nicht im Stich gelassen werden.“ Bereits jetzt müsse die Stadt einen jährlichen Verlustausgleich von 70 Millionen Euro für einen attraktiven Nahverkehr aufbringen.

Wie die Zukunft aussieht, steht in den Sternen. Denn die bisherigen Bundeszuschüsse zur Verkehrsentwicklung in den Kommunen sind seit 2014 nicht mehr für den Verkehr gebunden, ihre Fortzahlung ist nach 2019 nicht mehr gesetzlich verankert. Verkehrsbetriebe wie die VAG müssen jedoch lange im Voraus planen, so Karl-Heinz Pöverlein. Für ihren Wirtschaftsplan 2016–2020 gebe es ab 2020 keine Sicherheit mehr, wenn Bund und Länder sich nicht endlich einigten.

"Der ÖPNV darf nicht Spielball zwischen Bund und Ländern bleiben“, fordert Manfred Weidenfelder, Landesfachbereichsleiter Verkehr bei ver.di Bayern.