Nun also doch: Schweinfurt richtet Landesgartenschau aus

20.1.2019, 21:49 Uhr
Nun also doch: Schweinfurt richtet Landesgartenschau aus

© Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Am Ende konnten sowohl die Gegner als auch die Befürworter nicht genügend Menschen mobilisieren. Auch ein Ratsbegehren kam nicht auf die erforderliche Mindestzahl der Stimmen.

Mindestens 5867, also 15 Prozent der knapp 39 000 stimmberechtigen Personen, hätten für den einen oder den anderen Vorschlag votieren müssen, damit er umgesetzt wird. Für einen Bürgerpark beziehungsweise die LGS stimmten laut vorläufigem Endergebnis 4366, für einen Stadtwald 4417 Schweinfurter Bürger.

Damit bleibt es beim ursprünglichen Status quo: Der Beschluss des Schweinfurter Stadtrates, der grünes Licht für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2026 gegeben hatte, behält seine Gültigkeit.

Die jetzige Entscheidung bedeutet den vorläufigen Schlusspunkt eines erbittert geführten Streits um das Projekt auf dem Areal der ehemaligen Ledward-Kasernen. Die Auseinandersetzung zwischen Gegnern und Befürwortern der Landesgartenschau gipfelte in einer Klage gegen Oberbürgermeister Sebastian Remelé wenige Tage vor dem Bürgerentscheid.

Die Mitglieder der Bürgerinitiative "Pro Stadtwald statt Landesgartenschau" hatten dem Politiker vorgeworfen, die Schweinfurter Bürger falsch infomiert zu haben, und hatten deshalb einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht in Würzburg gestellt. "Weil die Bürger ein Recht haben, vor der Abstimmung am Sonntag die Wahrheit zu erfahren, sahen wir in der gerichtlichen Auseinandersetzung die letzte Möglichkeit zur Richtigstellung der Falschbehauptungen", schrieb Ulrike Schneider, die Initiatorin des Bürgerentscheids, in einer Stellungnahme. Am Freitag lehnte das Gericht die Klage gegen Remelé ab.

Bürgerbegehren gegen das geplante Großprojekt

Kurz nachdem die unterfränkische Industriestadt den Zuschlag vom Bayerischen Umweltministerium für die Ausrichtung der LGS 2026 bekommen hatte, strengte Schneider, die für die Schweinfurter Liste der Freien Wähler im Stadtrat sitzt, ein Bürgerbegehren gegen das geplante Großprojekt an. Ihrer Ansicht nach ist ein Stadtwald auf dem für die Schau vorgesehenen Areal die erheblich günstigere und auch ökologisch bessere Lösung. Innerhalb weniger Wochen sammelte die aus rund 50 Aktiven bestehende Bürgerinitiative über 3000 Unterschriften.

Schneider und ihre Mitstreiter argumentieren auch mit der letztjährigen Landesgartenschau in Würzburg, bei der die Besucherzahlen unter den Erwartungen geblieben waren, und die mit einem millionenschweren Defizit endete. Die Befürworter der Landesgartenschau wiederum warfen der Bürgerinitiative vor, mit falschen Zahlen zu arbeiten. Darüber hinaus würden sie die wertvollen langfristigen Impulse einer solchen Veranstaltung für die Stadtentwicklung unterschlagen.

Der Schweinfurter Stadtrat hatte deshalb mit einem Ratsbegehren gekontert, über das gestern ebenfalls abgestimmt wurde. So konnten die Bürger entweder für "Stadtgrün mit Zukunft: Bürgerpark für alle" oder für "einen klimaschützenden und kostengünstigen Stadtwald" stimmen: Darüber hinaus wurde auf dem Stimmzettel eine Stichfrage gestellt. Sie sollte darüber entscheiden, was gelten solle, wenn sowohl die Landesgartenschau als auch der Stadtwald eine Mehrheit bekommen.

Verhärtete Fronten

Bei mehreren Podiumsdiskussionen in den vergangenen Wochen zeigte sich, wie verhärtet die Fronten am Ende waren. Darüber hinaus wurden die Schweinfurter Bürger durch immer wieder neue Wendungen verwirrt. So gründete sich Ende vergangenen Jahres ein "Freundeskreis Landesgartenschau Schweinfurt", der sich vor allem aus Stadtratsmitgliedern der CSU, der Grünen und der Fraktion von proschweinfurt zusammensetzt.

Der Kreisverband der SPD wiederum ließ kurz danach verlauten, dass er sowohl die Landesgartenschau als auch einen Stadtwald ablehne. Beide Projekte stünden der notwendigen Entwicklung in den letzten verbliebenen Baugebieten der Stadt entgegen. Die Sozialdemokraten plädierten deshalb dafür, das Areal lieber für mögliche Erweiterungen des internationalen Campus der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt vorzuhalten.

Die Landesgartenschau soll nämlich auf dem Gelände der mittlerweile verwaisten Ledward-Kasernen realisiert werden. Nach dem Abzug der US-amerikanischen Truppen im September 2014 steht dort ein 80 Hektar großes Areal zur Verfügung, das es neu zu gestalten gilt. Der Löwenanteil dieses Konversionsgeländes ist für neue Wohnbebauung reserviert, außerdem steht dort das unterfränkische Ankerzentrum für Flüchtlinge, und es gibt eine Anbindung zum angrenzenden Campus der örtlichen FH.

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