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Paulis politische Karriere steht vor dem Ende

Freie Wähler wollen frühere CSU-Rebellin nicht mehr aufnehmen - 30.05.2012 13:44 Uhr

Gabriele Pauli scheint vor dem politischen Aus zu stehen.

Gabriele Pauli scheint vor dem politischen Aus zu stehen. © Karl-Josef Hildenbrand/Archiv (dpa)


Die frühere CSU-Rebellin Gabriele Pauli steht nach einem gescheiterten Rückkehrversuch zu den Freien Wählern 2013 vor dem Ende ihrer politischen Karriere im Landtag. FW-Chef Hubert Aiwanger bestätigte am Mittwoch, dass die Landtagsfraktion der Freien Wähler eine Wiederaufnahme Paulis abgelehnt hat. «Sie ist einfach nicht integrierbar», sagte Aiwanger. «Der einzige Weg für sie wäre, eine eigene Partei zu gründen und nur Leute aufzunehmen, die mit ihr einer Meinung sind.»

Pauli forderte in der «Süddeutschen Zeitung» (Mittwoch) eine Basisabstimmung bei den Freien Wählern über ihren Rückkehrwunsch. Dem erteilt Aiwanger eine klare Absage: «Wenn wir sagen, wir haben die Faxen dicke, dann muss sie das auch zur Kenntnis nehmen. Auf eine Basisabstimmung hat sie kein Anrecht.»

Pauli war 2008 auf der FW-Liste in den Landtag eingezogen und hatte kurze Zeit später die Gründung einer eigenen Partei angekündigt, der Freien Union. Deswegen hatte die FW-Fraktion sie ausgeschlossen. In ihrer eigenen Splitterpartei geriet Pauli bald in Streit mit anderen Mitgliedern. Im Landtag sitzt sie als fraktionslose Abgeordnete, meldet sich aber nur selten zu Wort.

Um im nächsten Jahr die Rückkehr in den Landtag zu schaffen, wäre nach dem Landeswahlgesetz eine Nominierung durch eine Partei oder eine organisierte Wählergruppe erforderlich, wie ein Sprecher des Landtagsamts sagte. Einzelkandidaten können sich demnach nicht einfach selbst aufstellen. Bei den Piraten hat Pauli sich nach Angaben des bayerischen Landesverbands bislang nicht gemeldet. Dass sie nach einer eventuellen Nominierung durch eine wie auch immer geartete politische Gruppierung einen Stimmkreis als Direktkandidatin gewinnen könnte, gilt bei den übrigen Fraktionen für ausgeschlossen. 2008 war Pauli in Nürnberg-Nord gegen den damaligen Ministerpräsidenten Günther Beckstein (CSU) angetreten und hatte 7,3 Prozent geholt.
  

dpa

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