Mittwoch, 13.12. - 12:08 Uhr

|

Absage an VG mit Waischenfeld detailliert begründet

Ahorntal: Gemeinderat und Bürgermeister nehmen im lange erwarteten Brief Stellung - 15.09.2017 19:58 Uhr

Der Aufenthalt im Rathaus der Gemeinde Ahorntal war gesundheitsgefährdend. Deshalb wird es einen Neubau geben. © Thorsten Gütling


Wobei der Begriff Brief fast ein wenig untertrieben ist, handelt es sich doch um ein 27-seitiges Werk, in dem die Turbulenzen rund um den Neubau eines Rathauses, die Gedankenspiele über die Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft (VG) mit Waischenfeld und das daraus resultierende und letztlich abgesagte Bürgerbegehren beleuchtet werden.

Wäre es nach Bürgermeister Gerd Hofmann gegangen, hätten die Ahorntaler den Brief schon längst auf dem Tisch. Doch Teile des Gemeinderats waren mit den ersten Entwürfen nicht einverstanden, immer wieder wurde nachgebessert. Und so vergingen Monate, bis die endgültige Fassung abgesegnet wurde.

Inhaltlich geht es richtig ins Detail. So werden zum Beispiel die Hintergründe für den Entschluss, das mit Schadstoffen belastete alte Rathaus nicht zu sanieren und dafür ein neues zu bauen, intensiv aufgelistet: Weil der Erfolg einer Sanierung nicht garantiert werden könne, die Kosten enorm seien und der Denkmalschutz verloren ginge.

Ein Ersatzbau am bisherigen Standort sei mit Blick auf die aktuellen gesetzlichen Vorgaben nicht realisierbar, daher der Neubau neben dem Feuerwehrhaus. Wobei ein Abriss des alten Rathauses nie zur Debatte gestanden habe, es solle auf jeden Fall erhalten bleiben. Wobei für eine Sanierung nur dann Fördermittel fließen würden, wenn das Gebäude in ein Bürgerhaus umfunktioniert wird; dann würden auch die Grenzwerte für die Schadstoffbelastung weniger streng ausgelegt. Fazit laut Infobrief: "Mittelfristig ist eine Sanierung in diese Richtung denkbar."

Ausführlich widmet sich das Schreiben dem höchst umstrittenen Thema VG-Gründung. Der Gemeinderat sehe "weder finanziell, personell noch sachlich die Notwendigkeit, einen Teil unserer Selbstständigkeit ohne Not aufzugeben". Schließlich sei die Kommune seit 45 Jahren eigenständig und könne "zu Recht stolz darauf und auf das bisher Erreichte sein".

Schulden unterm Durchschnitt

Die Pro-Kopf-Verschuldung liege mit 1300 Euro trotz Rathausneubau nur bei der Hälfte der Schulden der umliegenden Gemeinden, der Haushalt sei ausgeglichen, alle "Hausaufgaben" bei zentralen Vorhaben wie Wasserver- und Abwasserentsorgung, Breitbandausbau oder Brandschutz seien erledigt. Und: "Die "verjüngte Verwaltung ist personell und fachlich sehr gut aufgestellt."

Eine VG sei nicht umsonst zu haben, das dafür erforderliche Geld wolle man lieber im Ahorntal und nicht in einer anderen Gemeinde investieren. Keine Nachbargemeinde verfüge über ein Rathaus, das bereits groß genug für eine VG wäre, überall müsse erst neu oder angebaut oder gekauft werden. Was man auch nicht vergessen dürfe: Die Entscheidung, wer was wo baut und welches Personal eingestellt wird, "treffen wir dann nicht mehr alleine oder haben keinen Einfluss mehr darauf. Wir müssen aber dafür zahlen".

Außerdem gehe Bürgernähe verloren, wegen längerer Wege, wegen wechselnder Ansprechpartner. Schließlich "wollen wir als Arbeitgeber unsere Mitarbeiter nicht ohne schwerwiegende Gründe an eine Verwaltungsgemeinschaft verlieren. Die Leistungen der Beschäftigten in "den schwierigen Zeiten des personellen Notstands" verdienten hohe Anerkennung "und fordern im Gegenzug nun auch unsere Fürsorgepflicht".

Diese Einschätzung der beiden zentralen Sachverhalte untermauert man dann in einem sehr ins Einzelne gehenden Rückblick auf die Vorgeschichte mit der Kontaktaufnahme der beiden Bürgermeister in Sachen VG, mit Erläuterungen zu der Frage, was der eigentliche Sinn einer VG ist. Und mit Anmerkungen zu den formaljuristischen Vorgaben, wie eine VG strukturiert ist, welche Aufgaben sie hat, wie sie sich finanziert. Inklusive einer Auflistung möglicher Vor- wie auch Nachteile.

Am Ende kommt man zu dem Ergebnis, dass sich die Kommune einen Rathausneubau sehr wohl leisten kann - und dass es völlig sei im Moment, ob irgendwann eine Gebietsreform kommt, die neue Überlegungen erforderlich machen.

Bürgermeister Hofmann ist nicht ganz glücklich, dass sich der Infobrief so lange verzögert hat. Denn: "Irgendwie ist da ja längst die Lust raus aus diesem Thema, auch neue Bestrebungen für ein Bürgerbegehren zeichnet sich nicht ab". Dennoch sei es wichtig, die Bürger noch einmal vollumfänglich zu informieren. 

STEFAN BRAND

Seite drucken

Seite versenden



Um selbst einen Kommentar abgeben oder empfehlen zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren

Ihr Kommentar

Name:

Ihr Kommentar:

Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

weitere Meldungen aus: Ahorntal