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Freitag, 22.06.2018

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Ahorntal: Diskussion artet aus

Erhalt des Rathauses in Ahorntal: "Kasperletheater, wie die Augsburger Puppenkiste" - 13.03.2018 20:58 Uhr

Die Rathausmitarbeiter sind in Kirchahorn in Containern untergebracht, weil im Rathaus Schadstoffe festgestellt wurden. Ein teil der Bürger möchte das Rathaus dennoch erhalten, andere plädieren für einen Neubau. © Ralf Münch


Bürgermeister Gerd Hofmann versuchte, eine Diskussion zu vermeiden: "Wir haben heute nur die Zulässigkeit zu bewerten, keine inhaltlichen Fragen zu dem Thema." Formal spreche kaum etwas dagegen. 195 Unterschriften wurden von Wickles gesammelt, 174 wären erforderlich gewesen – zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger müssen in so einem Fall unterzeichnen. Die Listen sei nicht gerade "schön geführt" worden, nicht selten ersetzten "Gänsefüßchen" die genaue Angabe der Adresse. Man könne natürlich der Auffassung sein, "dass wir diese Unterschriften streichen können". Aber letztlich seien die Personen "eindeutig zuzuordnen".

Hofmanns Fazit: "Lehnen wir das jetzt ab, zögern wir es nur hinaus, weil dann sicher Klage eingereicht wird." Und auch das Landratsamt habe keine grundsätzlichen Bedenken geäußert, letztlich müsse jedoch der Gemeinderat entscheiden, so die Behörde – weil dieser laut Gemeindeordnung allein dafür zuständig sei.

Thomas Nägel (CWU) und Dritter Bürgermeister Stefan Neubig (FWA) vermissten die eigentlich nötige konkrete Begründung für das Bürgerbegehren. Die liege mit der Formulierung durchaus vor, so Hofmann dazu. Wenn auch nur "schlagwortartig". Reinhold Schoberth (CSU) legte Wert auf die Feststellung, dass sich seine Partei von dem Antrag distanziere, auch wenn Klaus Wickles Mitglied sei.

Manfred Herzing (FWA) beschäftigte sich noch einmal mit dem Stichwort "Begründung". Die sei schlichtweg mangelhaft aus seiner Sicht. Und dass bei den Unterschriftenlisten zum Teil nicht einmal die Mindestvoraussetzungen erfüllt seien, könne er nicht nachvollziehen. Man könne das letztlich akzeptieren, "aber das ist so eine Kultur, die mir nicht gefällt".

Alexander Brendel (JA) blickte nach vorne: "Was passiert, wenn das durchgeht? Müssen wir dann das alte Rathaus wegreißen und ein neues bauen?" Und Thomas Nägel legte nach. Kritisierte den Zeitpunkt, zu dem Wickles aktiv wurde. Jetzt, nachdem sich das Gremium in "nächtelangen Sitzungen" mit dem Thema herumgeschlagen habe und bereits rund 200 000 Euro in die Planung investiert wurden. Johannes Knauer (CWU) wurde noch deutlicher: "So langsam kommt mir unsere Gemeinde wie ein Kasperletheater, wie die Augsburger Puppenkiste vor. Dann sitzt unsere Verwaltung halt noch zwei Jahre länger in Containern." Nägel ergänzte: "Dass da auch die Kosten steigen, scheint ja wurscht zu sein."

"Nie richtig aufgepasst"

Nun meldete sich Stephan Wickles (CWU) zu Wort, der Bruder des Initiators. Er sei schon immer als einziger Gemeinderat gegen den Neubau gewesen, "die Herren hier haben immer groß diskutiert, aber nicht richtig aufgepasst bei den Argumenten". Der Zeitpunkt der Unterschriftensammlung liege daran, "dass meinem Bruder von der Verwaltung gesagt wurde, nach mehr als drei Monaten nach dem Neubaubeschluss sei ein Bürgerbegehren nicht mehr zulässig". Die nun geäußerten Vorwürfe grenzten fast schon an Verleumdung.

Wickles bezweifelt das Gutachten zur Schadstoffbelastung im Alten Rathaus. Alle paar Jahre seien da unterschiedliche Werte festgestellt worden. "Wer hat eigentlich das letzte 2016 in Auftrag gegeben?" Fakt sei: "Im Blut der Bediensteten wurde nichts festgestellt."

Bürgermeister Hofmann konterte, den Auftrag für die jüngste Untersuchung habe er erteilt, nachdem Mitarbeiter über gesundheitliche Probleme geklagt hätten. Und die Landesgewerbeanstalt als Gutachter sei ja wohl in jeder Beziehung unverdächtig. Es brodle in der Gemeinde, "daher sollten wir auf die Bürger zugehen". Das sahen letztlich dann auch alle Räte so und erklärten das Bürgerbegehren für zulässig. Mit einer Ausnahme: Johannes Knauer war dagegen. 

STEFAN BRAND

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