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,Alles in einen Topf geworfen‘
Bürgermeister Raab über Gebühren und Zuschüsse - 06.02.2013
In den Aussagen des FWG-Fraktionsvorsitzenden Hans Hümmer (wir berichteten) sieht Raab eine unsachgerechte Verquickung verschiedener Themen. Der, so Raab, „selbst ernannte Haushaltsspezialist Hans Hümmer“ bringe bei der Diskussion über die Erhöhung des Investitionskostenzuschusses für Pegnitzer Vereine „in einer ungebührenden Art und Weise“ die routinemäßig anstehende Neukalkulation der Abwassergebühren mit einer möglichen investiven Maßnahme im Stadthaushalt in Verbindung. Raab: „Beides hat miteinander gar nichts zu tun.“
Die Abwassergebühren seien im Rahmen einer kostendeckenden Einrichtung zu erheben. Sie dürften steigen, weil, so Raab, in den vergangenen Jahren alles teuerer wurde, auch Strom- oder Personalkosten für die Kläranlage. „Diese Gebühren werden aber in einem separaten Haushalt des Eigenbetriebes Abwasserwerk geführt und haben nichts mit dem Stammhaushalt zu tun.“
Da Hans Hümmer im Stadtrat auch eine Erhöhung der Grundsteuer ins Gespräch gebracht habe, stellt Bürgermeister Raab „unmissverständlich klar“, dass es im Rathaus keinerlei diesbezügliche Überlegungen oder Planungen gibt: „Wenn Hümmer oder die FWG Steuererhöhungen möchten, dann muss er oder sie diese auch selbst beantragen.“
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