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Breitbandausbau schlägt in Pottenstein zu Buche

Haupt- und Finanzausschuss berät ausführlich über Entwurf des Vermögenshaushalts - 26.03.2016 08:55 Uhr

Das Rathaus wird saniert: Geplant ist, dass der Sitzungssaal renoviert, eine Teeküche eingerichtet und das WC im Untergeschoss saniert wird.

Das Rathaus wird saniert: Geplant ist, dass der Sitzungssaal renoviert, eine Teeküche eingerichtet und das WC im Untergeschoss saniert wird.


„Der Vermögenshaushalt wäre eigentlich ohne Nettoneuverschuldung möglich“, sagte Bürgermeister Stefan Frühbeißer (CWU-UWV). Die Betonung liegt auf „eigentlich“, denn der Breitbandausbau schlägt gewaltig zu Buche. Beim Bund hat die Stadt dafür ein Volumen von sieben Millionen Euro angemeldet. Doch3,5 Millionen Euro müsste Pottenstein tragen. Das geht nicht ohne Kreditaufnahme. Die Anträge auf Förderung sind gestellt. Falls kein Bescheid komme, könne man die Stelle Breitbandausbau aus dem Haushalt streichen, so Frühbeißer. Falls die LfA Förderbank Bayern ihr Okay gebe, dann nicht.

In den Vorberatungen entschied man sich dafür, die Kosten für den Breitbandausbau in den Haushalt einzustellen. Zwar gibt es die Möglichkeit, das außerhalb des Haushalts zu regeln — die Zinsen sind bei dieser Variante aber deutlich schlechter.

Langfristige Umsetzung

Roland Lang (BU) hatte Sorge, dass der Breitbandausbau im Haushalt mit anderen Posten vermengt würde. „Dass wir Entscheidungen davon abhängig machen“, meinte er. Kämmerer Johannes Körber erwiderte: „Die Vermengung haben wir sowieso.“ Frühbeißer fügte hinzu, dass der Breitbandausbau für ihn kein Sprintrennen sei, sondern langfristig umgesetzt werden müsse. „Sicher ist, dass wir drei Millionen Euro mehr Schulden machen. Aber das sind Schulden, die sich über den Ertrag abfinanzieren“, so der Rathauschef. Dritter Bürgermeister Josef Schrüfer (FWG) meinte dazu: „Du musst der Bevölkerung klar machen, dass wenn der Breitbandausbau kommt, wir Geld in die Hand nehmen müssen.“

Im Jahr 2016 steht ein Umbau des Rathauses an. Das Zeiterfassungssystem wird nicht mehr aktualisiert, sondern ausgetauscht. Die WC- Anlage im Untergeschoss muss saniert werden, im Erdgeschoss wird ein Sozialraum eingerichtet. Der Umbau des Sitzungssaals soll 80 000 Euro kosten. Frühbeißer stellte zur Diskussion, ob es dafür wirklich so viel Geld braucht. „Den Fußboden wollten wir neu machen“, sagte Schrüfer. Lang wies auf eine Leinwand hin, die nötig sei. Letztlich wurden 50 000 Euro für den Sitzungssaal einge-stellt.

Die Feuerwehr Kirchenbirkig braucht ein neues Mehrzweckfahrzeug. Im Entwurf waren dafür 55 000 Euro vorgesehen. Die Stadträte einigten sich allerdings darauf, 24 000 Euro einzustellen. Wenn die Wehr zusätzliche Geräte benötigt, muss sie die Kosten dafür laut Frühbeißer selber tragen. Der Digitalfunk für ihre Wehren kostet die Stadt 25 000 Euro. Doch es fließen Zuschüsse:

Für den Anbau am Feuerwehrhaus Vorderkleebach setzt die Stadt 70 000 Euro an. Das Projekt wird in diesem Jahr allerdings nicht realisiert und wurde deshalb in die Finanzplanung verschoben — die Wunschliste der Stadt soll in den kommenden Jahren abgearbeitet werden.

Auch die Graf-Botho-Volksschule spielt im Vermögenshaushalt eine Rolle:   18 000 Euro hat Körber für Hardware, den Einbau einer Bibliothek in der Aula und Sonstiges veranschlagt. 13 000 Euro für die Sanierung der Hausmeisterwohnung wurden in die Finanzplanung verschoben. „Wenn wir den Standort halten wollen, müssen wir uns profilieren“, so Frühbeißer.

Ebenfalls in diesem Jahr steht die Sanierung der Straße Weidenhüll-Leienfels an. 65 Prozent der Kosten — 185 250 Euro — übernimmt das Amt für ländliche Entwicklung. Von der Juragruppe bekommt die Stadt 29 000 Euro Kostenerstattung für die Straßensanierung im Rahmen des Wasserleitungsbaus in der Ziegeleistraße in Regenthal.

Für die Dorferneuerung Püttlach hat Körber 2500 Euro Planungskosten veranschlagt. Die Ausführungskosten von 2,6 Millionen Euro landeten in der Finanzplanung. Für die Dorferneuerung Hohenmirsberg liegt der Kostenanteil der Stadt Pottenstein bei 10 000 Euro. 32 500 Euro werden für die Erschließung des Baugebiets „Gnöckl“ in Elbersberg fällig. Schrüfer wollte wissen, wann die Maßnahme ansteht. „Im Sommer“, antwortete Frühbeißer. Weitere Straßenbaumaßnahmen kosten 304 500 Euro.

Nach und nach umstellen

Wie berichtet soll die Straßenbeleuchtung in Pottenstein von Quecksilber- auf LED-Lampen umgestellt werden. Laut Frühbeißer war vorgesehen, alle Lampen umzustellen. Aber es sei wirtschaftlicher, die Leuchten sukzessive auszutauschen. Lang betonte, dass komplette Straßenzüge umgestellt werden müssten. „Es sind ganze Straßenzüge und vorrangig die Stromfresser“, erwiderte Frühbeißer. Weil nun nach und nach umgestellt wird, wurden die Kosten von 190 000 Euro im Vermögenshaushalt auf 55 000 Euro gesenkt.

Für die Abwasserbeseitigung hat die Stadt insgesamt 1 245 000 Euro eingeplant. Unter anderen stehen Maßnahmen in Leienfels, Graisch, Weidenhüll und Vorderkleebach an.

Im Vermögenhaushalt findet sich auch das Juramar wieder. 42 000 Euro werden hier fällig — 22 000 Euro davon entfallen auf ein neues Einlasskontrollsystem. 143 000 Euro werden Umbau- und Sanierungsmaßnahmen der Arztpraxis im Juramar kosten.

Das ehemalige Raiffeisengebäude in Kirchenbirkig soll saniert werden. Norbert Hartmann (BPU) erkundigte sich, ob der Erhalt des Gebäudes Sinn mache. „Es ist mit das rentierlichste Mietobjekt, das wir haben“, so Frühbeißer. Von der Städtebauförderung gibt es 392 000 Euro an Zuschüssen, unter anderem für die Stützmauer Fronfeste und den Bereich Mariental/Haselbrunnbach. Die Stadt wiederum investiert für Maßnahmen der Städtebauförderung 300 000 Euro.

„Der Stadt Pottenstein geht es im Vergleich zu anderen richtig gut“, sagte Frühbeißer zusammenfassend. Das liege aber auch daran, dass man in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet habe. In der Vorberatung konnte der Haupt- und Finanzausschuss die Kosten für alle Maßnahmen um 77 500 Euro senken. Die Tilgungen liegen bei 735 000 Euro. Für 2016 müssen insgesamt rund 3,8 Millionen Euro Kredite aufgenommen werden bei einer Rücklagenentnahme von rund 443 000 Euro.

Hartmann empfahl, im Tourismus eine Steigerung der Einnahmen anzupeilen. „Da steckt enormes Potenzial drin.“ Frühbeißer griff das Thema auf: „Du könntest im Tourismus viel mehr machen, aber für Marketing brauchst du Geld.“ Reinhold Thiem (BU) meinte, das Thema Tourismus sei eines für den Kümmerer, „der sich um das Wir-Gefühl kümmern sollte“. Der Antrag für diesen ist bereits gestellt. 

LUISA DEGENHARDT

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