Stärke für den nächsten Wahlkampf getankt

Uwe Raab lief sich beim Dreikönigstreffen der Pegnitzer SPD für das Amt des Bürgermeisters warm - 10.01.12

PEGNITZ  - Beim traditionellen Dreikönigstreffen der Pegnitzer SPD stimmte Uwe Raab mit einer mitreißenden Rede die Anwesenden auf einen intensiven Wahlkampf um das Amt des Stadtoberhaupts ein, was ihm sofort vom Hauptgast des Abends, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Thomas Beyer, die Anerkennung „Uwe, Du kannst Bürgermeister“ einbrachte.

Stärke antrinken beim Dreikönigstreffen der Pegnitzer SPD mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Dr. Thomas Beyer (r.). Von links: Werner Mildner, Uwe Raab, Dr. Udo Lunz, Karl Lothes, Heidi Gentsch und Sonja Wagner.

Foto: Volz

Stärke antrinken beim Dreikönigstreffen der Pegnitzer SPD mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Dr. Thomas Beyer (r.). Von links: Werner Mildner, Uwe Raab, Dr. Udo Lunz, Karl Lothes, Heidi Gentsch und Sonja Wagner.

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Stadt- und Kreisrat Karl Lothes blickte nach der Begrüßung der Gäste im FC-Sportheim auf die Aktivitäten der Pegnitzer SPD zurück. Als Höhepunkt bezeichnete er die 12. Energie-Umwelt-Messe. Inzwischen habe sogar die bayerische Staatsregierung die Energiewende als eine der wichtigsten politischen Aufgaben erkannt.

Für die Landkreis-SPD reklamierte Lothes die Erstellung eines Radwegeplanes sowie die Abschaffung der Servicegesellschaft und die Verhinderung von Parkgebühren beim Klinikum Bayreuth als Erfolge. Der Anschluss des Landkreises Bayreuth an den VGN sei der Hartnäckigkeit der SPD zu verdanken. Abschließend regte er erneut eine Außenstelle des Landratsamtes mit einer Kfz-Zulassungsstelle in Pegnitz an.

Späte Weichenstellungen

Uwe Raab nannte es ein Kennzeichen der Stadtpolitik der vergangenen Jahre, dass die SPD-Themen insbesondere aus seinem letzten Bürgermeisterwahlprogramm vom Amtsinhaber in den Stadtrat eingebracht werden. Und das sei gut, denn mit vielen Entscheidungen wurde in Pegnitz oft viel zu lange gewartet, so Raab.

Er erinnerte an den langen Weg zum VGN und daran, dass es bis 2006 keinen einzigen Krippenplatz in Pegnitz gab. Mittlerweile seien es gut sechs Dutzend. In Pegnitz wurde ein Jugendrat geschaffen und die neue Sport- und Kulturhalle am Wiesweiher sei mittlerweile gebaut. Schon 2006 wollte er auf diesem Filetgrundstück im Herzen der Stadt einen städtebaulichen, sozialen und kulturellen Akzent setzen, während die CSU im alten Hallenbad ein Museum einrichten wollte.

Der SPD-Einsatz für flächendeckende schnellere Internetverbindungen habe erst das Problembewusstsein geschaffen und die Suche nach Lösungen beflügelt. Ohne die Intervention der SPD gäbe es das Eisstadion in Pegnitz nicht mehr. „Wir haben manches dickes Brett gebohrt“, so Uwe Raab.

Am Beispiel der Energiewende verdeutliche er die Diskussion in der SPD-Stadtratsfraktion. Man kam zum Ergebnis, dass bei der Einführung von Stadtwerken eine Stadt wie Pegnitz mit großindustriellen Strukturen an unüberwindbare Grenzen stoßen kann. Aber es stellte sich dennoch die Frage, wie die Vorteile der Kommunalisierung, Reorganisierung der Energieversorgung, die Vorteile der Zeitenwende hin zu regenerativen Energien und kleingliedrigen wirtschaftlichen Strukturen für die Stadt nutzbar gemacht werden können.

Beim Ausbau der Windenergie wollte die SPD als Kernelemente die Beteiligung der Bevölkerung über das Genossenschaftsprinzip und die der Stadt am wirtschaftlichen Erfolg vereinen.

Ideen werden diskutiert

Sie bezeichnet dieses Modell intern mit dem Arbeitstitel „Stadtwerke light“ und sei froh, dass sich diese Gedanken im nun diskutierten Konstrukt, die Bürgerwindanlage in einem Eigenbetrieb oder gar im Eigenbetrieb Freizeitpark zu integrieren, wieder finden. Dass die Menschen in der Nachbarschaft der Windanlage grundsätzliche Unterstützung für diesen Weg signalisieren, sei erfreulich.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Beyer, unterstrich die Vorbildfunktion der Pegnitzer SPD in Sachen Energiewende. „Mit den Energie- Umweltmessen werden Umwelt- und Wirtschaftspolitik bereits auf kommunaler Ebene verknüpft. Davon profitieren die Menschen und die mittelständischen Unternehmen in der gesamten Region“, so Beyer. Er bestätigte, dass die neu geschaffene Außenstelle des Landratsamtes Nürnberg-Land in Hersbruck sehr gut angenommen wird.

Hart ging er mit der FDP auch als Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt ins Gericht. Die Euro-Millionen, die auf Drängen der FDP für die Mehrwertsteuerentlastung fürs Hotelgewerbe ausgegeben werden, würden für soziale Aufgaben dringend gebraucht. Und die Staatsregierung, vernachlässige die Infrastruktur, wie die maroden Staatsstraßen und die kaputten Bahnbrücken in Oberfranken belegen würden.