Straßenbau und Sanierung der Realschule kommen

Möglicherweise schon im Herbst Baubeginn bei Elbersberg — Voruntersuchung für Millionenprojekt in Pegnitz - 31.01. 20:03 Uhr

PEGNITZ/BAYREUTH  - Der Brei wird nicht so heiß gegessen, wie er gekocht wird. So lobte der Kreisausschuss gestern zwar die Einsparungsvorschläge der interfraktionelle Arbeitsgruppe, doch im aktuellen Kreisetat wird davon noch wenig umgesetzt. Vielmehr soll im Lauf des Jahres ausführlich darüber beraten werden, allerdings auch im Hinblick auf weitere Einsparungen.

Im Jahr 2007 forderten die „Faschingsweiber“ aus Willenreuth beim Gaudiwurm schon den Bau von Straße und Radweg. Ihre Drohung: „Sonst zahlen wir keine Steuern mehr“.

Foto: Böhm

Im Jahr 2007 forderten die „Faschingsweiber“ aus Willenreuth beim Gaudiwurm schon den Bau von Straße und Radweg. Ihre Drohung: „Sonst zahlen wir keine Steuern mehr“.

Foto: Böhm

„Wir wollen den Eindruck vermeiden, dass manches auf den St. Nimmerleinstag verschoben wird“, argumentierte Landrat Hermann Hübner. Deshalb werde der seit langem geplante Ausbau der Kreisstraße von der B470 über Elbersberg nach Willenberg 2012 mit 300000 Euro anfinanziert, um vielleicht im Herbst noch mit den Arbeiten beginnen zu können.

Definitiv gestrichen sind dagegen ein Ansatz für den Denkmalschutz, weil auch keine Förderanträge vorliegen, und die Neuteerung der Kreisstraße zwischen Volsbach und Kugelau. Aufatmen dürfen vorerst die Kultureinrichtungen wie der Theatersommer oder die Pegnitzer Sommerkonzerte: Das hier vorgeschlagene Streichkonzert soll erst noch grundlegend erörtert werden.

Haushaltstechnisch für 2012 nicht relevant sind Millioneninvestitionen in die Ochsenkopf-Schwebebahnen, die Therme Obernsees, das Dienstauto für den Kreisbrandrat, obwohl hier kein Zweifel über die Notwendigkeit besteht, oder Kürzungen bei den Zuschüssen für Feuerwehrfahrzeuge.

Vorgesehen sind im Ergebnishaushalt unter anderem eine energetische Sanierung der Rettungswache Pegnitz (78000 Euro), eine Schallschutzwand zwischen Pausenhalle und Verwaltungstrakt in der Realschule Pegnitz (8000), Sanierungsarbeiten an der Berufsschule Pegnitz (26000), eine Schalldämmung und neue Fenster im Berufsschulinternat in Pegnitz (56000 Euro) oder eine Behindertenrampe am Jugendzeltplatz Hollfeld (3000 Euro).

Die im Finanzhaushalt vorgesehene 40000 Euro teure Beschaffung eines Elektrofahrzeugs für den Fuhrpark des Landratsamtes wird inzwischen als unrentabel erachtet. Dafür soll lieber ein neuer Kleinbus beschafft werden.

Für den zweiten des auf drei Bauabschnitte aufgeteilten Neubaus des Bauhofs Hollfeld sind heuer 230000 Euro vorgesehen. Mit weiteren 200000 Euro soll die Maßnahme 2013 abgeschlossen werden.

Die Zuwendungen an die Gemeinden für den Feuerschutz belaufen sich nach den Vorgaben des Gerätebeschaffungsplanes auf gut 600000 Euro. Dabei ist denkbar, dass auf den vierten Standort für das neue Wechselladersystem im Westen des Kreisgebiets ganz verzichtet wird. Der Trockauer Feuerwehrvorsitzende Hans Hümmer äußerte hier generelle Bedenken zu dieser teuren Systemumstellung: „Container werden von den Verantwortlichen vor Ort nicht angenommen.“

Für Beschaffungen des BRK-Kreisverbandes Bayreuth sowie des Malteser Hilfsdienstes Waischenfeld stehen 10000 Euro (im Vorjahr 104000) zur Verfügung. Das THW Pegnitz soll 3000 Euro für ein Warnleitsystem erhalten.

Die bestens bewährten Beschaffungspauschalen, über die die Schulen frei verfügen können, umfassen 187000 Euro.

Bei der Realschule in Pegnitz sind zusätzlich 30000 Euro für die Durchführung eines Prüfverfahrens zur Vorbereitung der Generalsanierung eingestellt. Im Jahr 2013, so Landrat Hermann Hübner, könnte dann die Planung und das Zuschussverfahren abgewickelt werden, so dass 2014 mit der Umsetzung der vorerst auf rund fünf Millionen Euro teuren Generalsanierung begonnen werden könnte. Allerdings müsse hierfür der Raumbedarf intensiv geprüft werden.

Für die im vergangenen Jahr mit Millionenaufwand ausgebauten Staatlichen Berufsschulen in Bayreuth und Pegnitz wird heuer mit der ersten Auszahlung der bewilligten Zuschüsse in Höhe von zusammen 1,05 Millionen Euro gerechnet. Für die Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege, insbesondere für die „Tafeln“, stehen 10000 Euro im Haushaltsplan.

Die Straßenbaumaßnahmen erfordern in diesem Jahr Gesamtaufwendungen von 2,19 Millionen Euro. An Investitionszuweisungen werden hierfür 825000 Euro erwartet, so dass der Nettoaufwand bei voraussichtlich 1.3 Millionen Euro liegen wird.

Bei der Kreisstraße BT 2 sind wegen der Beseitigung der Engstelle in Löhlitz für Grunderwerb, Planung und Baugrunduntersuchung weitere 100000 Euro eingeplant. Die geplante Ortsumgehung Muthmannsreuth soll mit 75000 Euro anfinanziert werden. Im Zug der Kreisstraße BT 34 soll ein Nadelöhr in der Ortsdurchfahrt Hubenberg mit einem Aufwand von 113000 Euro bei Zuwendungen von 35000 Euro beseitigt werden. Eine notwendige Brückensanierung in Waischenfeld kostet 30000 Euro.

Dem Vorschlag der Arbeitsgruppe „Einsparungen im Haushalt“, den Ansatz bei der Kreisstraße BT 41 für die Fahrbahnverbreiterung und den Bau eines Radweges von der B 470 bis Elbersberg in das Jahr 2013 zu verschieben, wurde insoweit Rechnung getragen, dass im Etat 2012 ein Ansatz von 300000 Euro aufgenommen wird. Die restlichen Ausgaben von 741000 Euro werden auf 2013 verschoben.

Für Ersatzbeschaffungen der Tiefbauverwaltung in den Kreisbauhöfen sind insgesamt 270000 Euro veranschlagt. Größte Posten sind dabei die Ersatzbeschaffung eines Lastwagens für Hollfeld (150000 Euro), der Kauf eines neuen Dienstwagens für die Bauaufsicht sowie die Ersatzbeschaffung eines Stramotbusses (60000), eines Streuautomaten und eines Schneepfluges (55000 Euro).

Für die Jurahochfläche ist nicht zuletzt die Neuanschaffung eines rund 40000 Euro teuren Bürgerbusses eingeplant.