Bürgerversammlung Hilpoltstein: Stadt steht gut da

30.11.2017, 16:05 Uhr
Bürgerversammlung Hilpoltstein: Stadt steht gut da

© Foto: Weinig

In der anschließenden Fragerunde — dazu mehr im unten stehenden Bericht — nahm das Thema "Verkehr" zeitlich den meisten Raum ein. "Wieder einmal", wie ein älterer Zuhörer in der mit rund 30 Besuchern zählenden, überschaubaren Zuhörerrunde leicht genervt bemerkte.

Mahl wiederum ließ sich, gerade was Pro und Kontra "Umgehung für Hilpoltstein" angeht, auf keine größeren Diskussionen ein; nicht zuletzt mit dem Verweis auf das klare "Nein" des Bürgerentscheids vom November 2015. Er ließ sich lediglich zu der Aussage hinreißen, dass er die von "Pro-Umgehung" favorisierte Trassenführung weiterhin für "ungeeignet" hält.

Und was die geplante Umgehung von Meckenhausen angeht, "liegen wir voll im Zeitplan dieses langwierigen Verfahrens; wir verzögern nichts, auch wenn das manche immer wieder kritisieren", stellte Mahl klar.

Zurück zu Hilpoltstein: Unkommentiert ließ er die erst vor Kurzem veröffentlichten Zahlen des Staatlichen Bauamtes. Laut Verkehrszählung der Behörde aus dem Jahr 2015 (Mahl: "Es hat mich selbst gewundert, warum die Veröffentlichung so lange gedauert hat"), waren im Schnitt täglich 14 975 Fahrzeuge auf dem Altstadtring unterwegs. Zum Vergleich: 2005 wurden 14 715 gezählt; darunter 847 Schwerlastfahrzeuge — 80 weniger als zehn Jahre zuvor durch das Bauamt registriert worden waren. "Ich will das jetzt ohne Bewertung so stehen lassen", erklärte Mahl.

In seinen weiteren Ausführungen streifte der Rathauschef Finanzen, Hoch-, Tief- und Straßenbau sowie Wohn- und Kita-Platz-Entwicklung.

So liege Hilpoltstein wirtschaftlich im allgemeinen Trend mit "sprudelnden Steuereinnahmen". "Voraussichtlich werden unsere Haushaltsansätze für 2017 sogar noch übertroffen", so Mahl. Bei einem Haushaltsvolumen von 36,7 Millionen Euro würden 8,3 Millionen Euro investiert; "schwerpunktmäßig in den Bereich Wasser, Abwasser, Straße". In diesem Zusammenhang ging Mahl auf die vielerorts umstrittenen Straßen-Ausbaubeiträge ein. Hilpoltstein werde weiterhin bei der gängigen Abrechnungspraxis bleiben, erinnerte der Rathauschef an das jüngste, mehrheitlich gefasste Stadtratsvotum.

"Hier nicht umsetzbar"

Die mögliche Alternative, nämlich alle Bürger an den Kosten zu beteiligen, wie dies unter anderem in Baden-Württenberg praktiziert wird, "hat mir auf den ersten Blick gefallen. Aber unser Gebiet ist zu unterschiedlich strukturiert, um das umsetzen zu können", erklärte Mahl. Er sei offen für andere Abrechnungsmodi, über die derzeit auch in den bayerischen Ministerien diskutiert werde.

Unzweifelhaft sei der "hohe Baudruck", der in und um Hilpoltstein herrsche. "Wenn wir alle Baulücken innerhalb der Stadt schließen könnten, bräuchten wir keine neuen Baugebiete", räumte der Bürgermeister ein. Doch würden, nicht zuletzt auch aufgrund der aktuellen Zinslage, private Grundstücke gar nicht erst angeboten.

Weitere größere Baugebiete seien denkbar in Hilpoltstein, Hofstetten und Meckenhausen. "Um an entsprechende Grundstücke heranzukommen, sind wir aber nicht bereit, überhöhte Preise zu bezahlen", stellte Mahl in diesem Zusammenhang klar.

Gut aufgestellt sei die Stadt im Bereich der Kita-Plätze. Bedenken äußerte Mahl, was die schnelle Umsetzbarkeit von durchgängigen Ganztagsschulen angeht, sollte deren Einführung flächendeckend beschlossen werden. "Da kommen wir schnell an unsere räumlichen Kapazitätsgrenzen." Was den Bereich "Schulen" angeht, sei es erklärter Wille der Stadt, das Lehr-Schwimmbecken "soweit irgendwie sinnvoll möglich" zu erhalten. Auf einem "guten Weg" sei Hilpoltstein, was den Ausbau des Radwegenetzes angehe, der weiter forciert werde; umso wichtiger angesichts der Tatsache, dass die Burgstadt laut Mahl in "etwa vier Jahren das Siegel als fahrradfreundliche Kommune" erhalten will.

Weitere Themen, die der Bürgermeister streifte, waren: die flächendeckende Breitbandversorgung ("sie soll bis Ende 2018 stehen"), die Initiative der Stadt, den fairen Handel "Fairtrade" weitestgehend zu unterstützen, die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs und der Elektromobilität sowie die Bemühungen, einen neuen Platz für den Grüngutcontainer ("eventuell nahe der Spedition Greiner") zu installieren.

Darüber hinaus bereitete der Bürgermeister auf die Großbaustelle "Kränzleinsberg" unter Regie des Staatlichen Bauamtes vor. Hier wird unter anderem die Kuppe um bis zu 4,80 m abgetragen, verbunden mit einer mehrmonatigen Vollsperrung nach dem Challenge 2018.

Unterm Strich stellte Mahl schließlich mit Blick auf die kleine Zuhörerrunde auch fest: "Uns geht es gut. Den Eindruck habe ich auch aus den vorangegangenen Bürgerversammlungen in den Ortsteilen mitgenommen."

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