Hilpoltstein: Michael Pfeiffer gibt Stadtratsmandat ab

HILPOLTSTEIN - Der Rückzug von Michael Pfeiffer aus der Stadtratsarbeit sowie die Forderung, die Bürger über Ortsumgehungen entscheiden zu lassen waren die dominierenden Themen in der Jahresversammlung des Hilpoltsteiner Ortsverbands der Freien Wähler (FW).

In dieser Zusammenkunft lobte der Kreisvorsitzende der Freien Wähler, Hermann Kratzer zunächst den Ortsverband für dessen Erfolge in der Vergangenheit, vor allem aber den Zusammenhalt der Mitglieder im Ortsverein auch außerhalb der Wahlzeit. Der neu gewählte Kreisgeschäftsführer Franz Miehling stellte sich danach kurz vor und erklärte seine Aufgaben im Kreisverband Roth der Freien Wähler.

Der Vorsitzende der FW Hilpoltstein, Harald Knauer, stelle seine Rede unter die Überschrift: „Die Freien Wähler Hilpoltstein auf Augenhöhe mit den anderen Parteien in Hilpoltstein angekommen, aber doch in vielen Dingen erfrischend anders“. Begründet sieht er dies in einer Reihe von politischen Erfolgen in den vergangenen zwei Jahren seiner Amtszeit, sei es beim Volksbegehren „Nein zu Studiengebühren“, für das die FW Hilpoltstein kräftig die Werbetrommel gerührt hätten und überdurchschnittlich erfolgreich gewesen seien (Hilpoltstein 19,68 Prozent, Eintragungen bayernweit 14,4 Prozent) oder das gegenüber 2008 nochmals verbesserte Ergebnis bei den Stadtratswahlen im Frühjahr 2014, bei dem sieben Mandate errungen worden seien. Sowohl im Stadtrat als auch im Ortsverein sei gut zusammengearbeitet worden und es seien Akzente gesetzt worden. Im Gegensatz zu den anderen Parteien hätten die Freien Wähler ihr Leitmotto erfolgreich umgesetzt: „Wir nehmen die Bürger mit, wir haben ein offenes Ohr für die Belange der Menschen“.

Waltraud Tschannerl, Renate Schwing und Hermann Schöll wurde für die geleistete Arbeit im Vorstand gedankt, alle drei kandidierten nicht mer.

Michael Pfeiffer erklärte den Mitgliedern dann, dass er sich entschlossen habe, sein Stadtratsmandat niederzulegen. Er begründete diesen Schritt, der ihm nicht leicht gefallen sei, da er viel Freude an der Stadtratsarbeit gehabt und dort auch viele Freundschaften geschlossen habe, mit Terminkollisionen aus seiner Arbeit als geschäftsführender Beamter der Stadt Greding und den Sitzungsterminen des Hilpoltsteiner Stadtrates, was letztlich in 2015 dazu geführt hätte, dass er lediglich an fünf Stadtratssitzungen hätte teilnehmen können, was seinem eigenem Anspruch von Stadtratsarbeit aber nicht gerecht werden würde. Im Namen des Ortsvereins bedankte sich Knauer bei Pfeiffer mit einem Präsent.

Bei Neuwahlen wurde Knauer als Vorsitzender bestätigt, seine Stellvertreter sind weiterhin Franz Ilg und Gerhard Schwing. Als Schatzmeister wurde Reinhold Schmidt wiedergewählt, als Schriftführer Florian Pauli.

Sowohl intern als auch nach außen wollen die Freien Wähler Hilpoltstein einzelne Personengruppen und deren Interessen auch im Vorstand adäquat vertreten sehen und statten deshalb einzelne Vorstandsmitglieder mit einem entsprechenden Attribut aus: Steffi Schmauser vertritt die Interessen der „Frauen“, Florian Pauli ist „Jugendbeauftragter“ und Klaus Meister „Seniorenbeauftragter“.

FW-Fraktionssprecher im Stadtrat, Michael Greiner, berichtete über aktuelle Themen aus dem Stadtrat, wobei das Thema „Umgehungsstraßen“ dominierte. Im Kommunalwahlkampf hätten alle drei im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen das Thema auf der Agenda gehabt und eine Machbarkeitsstudie für drei mögliche Umfahrungen in Auftrag gegeben. Diese lieferte das Ergebnis: Die drei Umgehungen sind machbar, und das staatliche Bauamt sicherte eine Förderung von mindestens 80 Prozent der Kosten zu.

Im Stadtrat würden jetzt SPD und die CSU kneifen, weshalb die FW die Bürger über ein Ratsbegehren an der Entscheidung über diese Bauvorhaben beteiligen wollen. Entweder man nutze jetzt die Chance, diese Umgehungen zu bauen, oder die Chance komme nie mehr, sagte er. Zur Meinungsbildung hält Greiner Bürgerversammlungen für ungeeignet, kommen doch da die Argumente beider Seiten – die der Befürworter und der Gegner - nicht adäquat zu Wort, weshalb er Podiumsdiskussionen zu dem Thema im Vorfeld der Entscheidungen fordert.