Hilpoltstein: Stellwände für die Wahlplakate?

HILPOLTSTEIN - Plakatwände nach dem Vorbild der Stadt Roth würden dem Hilpoltsteiner Ortsbild bei anstehenden Wahlen gut tun, erklärte der Bürgermeister Markus Mahl in der jüngsten Sitzung des Stadtrats, in der eine Plakatierungsverordnung im Fokus stand. Denn vor den Landtags- und Bezirkstagswahlen vor wenigen Wochen sei "keine Lampe zu hoch" gewesen, um nicht mit Wahlplakaten zugekleistert zu werden.

Das Prinzip nach Rother Beispiel ist einfach: Wahlplakate dürfen – wie in der Kreisstadt – nur auf diesen Plakatwänden erscheinen. Die Parteien werden dafür zur Kasse gebeten. Allerdings, so Mahl, müssten dann in allen Ortsteilen derartige Wände aufgestellt werden.

Christine Rodarius, stellvertretende SPD-Fraktionssprecherin, war der Meinung, dass sich die Bürger freuen würden, wenn man die Plakatierungswut eindämmte. Zudem fand sie, dass diese Vorgehensweise für alle (Parteien) gerechter wäre.

FW-Sprecher Michael Greiner war ebenfalls der Ansicht, dass Plakatwände dem Ortsbild gut tun würden. Er warnte allerdings vor den Kosten für die Wände und die Parteien und wies darauf hin: "Wir Freien Wähler finanzieren uns selber."

Felix Erbe, der Grüne in den Reihen der SPD-Fraktion erklärte, dass er "keine Freude daran habe, wenn die Kosten auf die Parteien heruntergebrochen werden". Aus einer Sicht wären dadurch kleine Parteien benachteiligt.

Für Bürgermeister Mahl war man in punkto Plakatwände noch in der "Brainstorming"-Phase. Beschlossen werde jetzt noch gar nichts, sagte er. "Dafür haben wir auch noch nicht 100-prozentige Informationen eingeholt", erläuterte das Stadtoberhaupt gestern gegenüber der Hilpoltsteiner Zeitung. Wie die Kosten für die Plakatwände in der Kreisstadt gehandelt werden, konnte er somit nicht sagen. Er könne sich nur vorstellen, dass der finanzielle Aufwand kein geringer sei. Denn Bauhofangestellte müssten die Plakatwände vor den Wahlen aufstellen und hinterher wieder abbauen – in einer Flächengemeinde wie Hilpoltstein ein recht aufwendiges Verfahren. Er werde in absehbarer Zeit mit den Rothern Kontakt aufzunehmen, um deren Verfahrensweise kennenzulernen, betonte er gestern. Außer Roth sei ihm im Umland keine Gemeinde bekannt, die ebenfalls zu Wahlen Plakatwände aufstellen würde.

Wir machten uns vorher schon schlau, wie in Roth mit dem Thema umgegangen wird: Auf insgesamt 26 städtischen Plakatständern können Parteien und Gruppierungen in Roth ihre Botschaft an den Wähler bringen, hieß es am 20. Mai in der Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung/Hilpoltsteiner Zeitung. Im Gegenzug müssten sie sich mit rund vier Euro pro (eigenem) Plakat an den Kosten für das Aufstellen und Reinigen der Ständer beteiligen.

Doch manchen ist das zu viel. Die Linken zum Beispiel könnten sich’s nach Aussage von Thomas Keller vom Linken-Kreisverband Roth-Schwabach nicht leisten und fordern daher eine kostenlose Plakatwerbung. "Ein Ansinnen, dem die Stadt aber nicht nachkommen will", heißt es im Text.

Sechs Wochen vor der Wahl stellt der Bauhof die Ständer auf. Dann können die Parteien und Gruppierungen, die sich zur jeweiligen Wahl stellen, selbst ihre Plakate aufkleben.

Rund eine Woche nach der Wahl werden die Stellwände wieder eingesammelt, gereinigt und verstaut. Zum Ausgleich der hierfür anfallenden Kosten kassiert die Stadt pro Wahlplakat besagte vier Euro.