Hilpoltstein: Straßenreinigungsgebühren weggefegt

HILPOLTSTEIN - Der Hilpoltsteiner Stadtrat einigte sich in der jüngsten Sitzung darauf, die Gebühren für die Straßenreinigung abzuschaffen. Grund: Der Verwaltungsaufwand würde in keinster Weise dem finanziellen Erlös entsprechen, betonte Kämmerer Klaus Waldmüller.

In Kürze erläuterte der kommunale "Finanzminister" die Grundzüge des Prinzips Straßenreinigung: Aktuell sei es so, dass das Kehrfahrzeug einmal pro Woche in den Straßen von Hilpoltstein, Hofstetten und Marquardsholz unterwegs sei, meinte der Kämmerer. Andere Ortsteile wären in die Reinigung nicht eingebunden.

Interessant in diesem Kontext: In der Altstadt kommt das Hofmann’sche Reinigungsfahrzeug nicht zum Einsatz. Wenn beispielsweise nach einer Veranstaltung Unrat zu beseitigen sei, rücke die städtische Reinigungsmaschine an, ergänzte Bürgermeister Markus Mahl die Ausführungen des Kämmerers.

Hätte der Stadtrat anders entschieden, hätten die Anlieger im Kalkulationszeitraum 2019/22 pro laufenden Meter 1,03 Euro zahlen müssen. Und das wäre im Vergleich zum sich dem Ende neigenden Kalkulationszeitraum 2015/18 eine deutliche Erhöhung gewesen, denn bis dato seien 84 Cent zu entrichten gewesen.

Insgesamt waren 2350 Grundstücksbesitzer in die Reinigung einbezogen. Seit 2006 hätten die gebührenpflichtigen Grundstücke um 20 Prozent zugenommen.

Kämmerer Waldmüller begründete die Erhöhung mit gestiegenen Energiekosten (Sprit für die Fahrzeuge) sowie mit höheren Aufwendungen für das Kehrgut. Ein weiterer Kosten- und Aufwandsfaktor seien Eigentümerwechsel während des Jahres, erklärte Waldmüller. Auch in dieser Hinsicht sei ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen gewesen.

Weiterhin seien zeitweise Gebührenbefreiungen – zum Beispiel wegen Straßenbaustellen – arbeits- und damit finanzintensiv. Zudem gebe es in Neubaugebieten viele kleine Grundstücke, die die Arbeit nicht unbedingt leichter machen würden.

Deswegen habe man sich in der Verwaltung Gedanken gemacht, die Gebühr abzuschaffen, zumal der Erlös aus der Straßenreinigung in Höhe von 13 600 Euro identisch mit den verwaltungstechnischen Aufwendungen von 13 600 Euro sei. Für die künftige Handhabung würde es mehrere Modelle geben, sagte der Kämmerer. Zum einen könnte man künftig sämtliche Ortsteile mit einbeziehen und nur noch zweimal pro Jahr – im Frühling und im Herbst – das Reinigungsfahrzeug auf die Piste schicken. Dafür ging Waldmüller von Kosten in Höhe von knapp 8000 Euro aus.

Eine dreimalige Reinigung pro Jahr durch eine Fremdfirma würde auf 11 700 Euro kommen, viermal im Jahr würde 15 600 Euro kosten. Beim Kehrgut sei man von 30 Tonnen Schmutz ausgegangen.

In einer Änderung des Verfahrens sah die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Rodarius "mehr Gerechtigkeit für alle". Sie legte aber auch Wert darauf, dass das Fahrzeug nach Herbststürmen eingesetzt werde.

2. Bürgermeisterin Ulla Dietzel (CSU) erachtete eine Änderung angesichts des verwaltungstechnischen Aufwands als unabdinglich. Zudem könne doch " jeder Bürger auch selber mal zu Besen und Schaufel greifen".

CSU-Fraktionsvorsitzender Hans Meier betonte, dass viele Straßenbereiche gar nicht gekehrt werden könnten, weil sie zugeparkt seien. Bei ihm in der Straße parke jedes Mal ein Auto auf "seiner" Seite, wenn die Reinigungsmaschine unterwegs sei. Mit der Konsequenz, dass das Fahrzeug diese Straßenseite aus lasse und dafür die andere Straßenseite zweimal reinige. "Zahlen muss ich trotzdem!", ärgerte er sich.

Der Beschluss: Die Gebühren werden zum 1. Januar 2019 abgeschafft und die Straßen werden mindestens dreimal pro Jahr gereinigt.