Hilpoltsteiner Haushalt 2018: In Grundstücke investieren

HILPOLTSTEIN - Der Hilpoltsteiner Haushalt für das laufende Jahr wird ein Gesamtvolumen von 43,66 Millionen Euro haben. Das bedeute im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 18,8 Prozent, erklärte Kämmerer Klaus Waldmüller in der jüngsten Sitzung des Stadtrats, in der er die Eckdaten des Haushalts präsentierte, der in einer Stadtratssitzung am Donnerstag, 22. März, verabschiedet werden soll.

Der Haushalt werde ohne Neuverschuldung auskommen und sei aufgesplittet in 30 Millionen Euro für den Verwaltungshaushalt – im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 5,5 Prozent — und in 13,66 Millionen für den Vermögenshaushalt, was gegenüber 2017 eine Steigerung um 64,1 Prozent bedeute, listete Waldmüller die wichtigsten Zahlen auf. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt belaufe sich auf 3,3 Millionen Euro.

An Rücklagen stünden mittlerweile acht Millionen zur Verfügung. Die Schulden bezifferte Waldmüller auf 5,8 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde nach aktuellem Stand Ende Dezember 436 Euro pro Einwohner betragen.

Gewerbesteuer stabil

Nach wie vor stabile Größen auf der Einnahmenseite seien Gewerbesteuer und Einkommensteueranteil, berichtete Waldmüller und fügte hinzu, dass sich daran bis 2021 nichts ändern würde. So erwarte die Stadt heuer Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 4,5 Millionen Euro, beim Einkommensteueranteil seien es gar 7,85 Millionen Euro. Für diesen Sektor werde bis 2012 eine Steigerung auf 9,1 Millionen Euro prognostiziert.

FW-Fraktionssprecher Michael Greiner registrierte erfreut die Zunahme des Einkommensteueranteils sowie die Rücklagen in Höhe von acht Millionen Euro. Aus seiner Sicht wären Investitionen in Grundstückskäufe jedoch sinnvoller. "Es ist in dieser Hinsicht viel wertvoller, Flächen zu haben", betonte er und zwar sowohl im Gewerbebereich als auch in puncto Wohnungsbau.

Bürgermeister Markus Mahl entgegnete, dass es momentan so gut wie keine verfügbaren Flächen geben würde. Außer die Stadt wäre bereit, exorbitante Preise zu zahlen. Doch das wolle man nicht und werde es auch nicht machen. Denn die Zuschusshöhe sei dem realen Kaufwert angepasst.

Strategie überlegen

Dann müsse man sich eben überlegen, wie man an Flächen rankomme, meinte Greiner und forderte in diesem Zusammenhang eine Strategie für die Zukunft ein. Zudem solle man beim Staatlichen Bauamt Nürnberg Preise einholen.

Bei den Ausgaben sei der Sektor Abwasser der größte Brocken. In den Anschluss der Ortsteile östlich der Autobahn an die Hilpoltsteiner Kläranlage würden Millionen investiert. Und auch die Kläranlage Meckenhausen müsse wegen des neuen Wohngebiets erweitert werden, wofür in den nächsten beiden Jahren rund 500 000 Euro aufgebracht werden.

Die jüngste Überschwemmung in Grauwinkl habe deutlich gemacht, dass hier dringender Handlungsbedarf angesagt sei. Deswegen habe die Stadt für Fremdwasserreduzierung (Hinterlandwasser) und Kanalsanierung für dieses Jahr 5000, für nächstes Jahr 500 000 Euro in den Haushaltsplan eingestellt.

Auch die Investitionen im Feuerwehrsektor habe man berücksichtigt, berichtete Markus Mahl. Andererseits, so Waldmüller, sei die Stadt in der Lage einen Kredit in Höhe von 1,5 Millionen Euro frühzeitig zu tilgen.

Soziales Wohnen

Schließlich sprach Bürgermeister Mahl noch das Thema "Sozialer Wohnungsbau" an. Für am Einkommen orientierten Wohnungsbau müsste die Stadt in Vorleistung gehen, würde dafür aber "einen sehr hohen Gegenwert erhalten". Zudem gebe es für Kommunen ein eigenes Förderprogramm. Standorte für Sozialwohnungen könnten die Bahnhofstraße sein, wo die Stadt ein Grundstück besitze, aber auch ein Wohnblock im Neubaugebiet "Dorotheenhöhe".

Greiner forderte in dieser Hinsicht mehr privates Engagement ein. Für Mahl hingegen ist sozialer Wohnbau eine kommunale Angelegenheit und er hege hierfür "eine große Sympathie", wie er in der Sitzung ausdrücklich betonte. Über dieses Thema, aber auch über die zentrale Frage "Wie groß soll Hilpoltstein werden?", soll in einer Klausurtagung des Stadtrats debattiert werden.