Landkreis Roth: SPD mahnt Solidarität an

16.1.2017, 15:42 Uhr
Landkreis Roth: SPD mahnt Solidarität an

© Foto: Robert Unterburger

„Die Stimme der Vernunft ist leise, aber sie ruht nicht, ehe sie sich Gehör verschafft hat“, zitierte SPD-Kreisvorsitzender Sven Ehrhardt den Psychoanalytiker Sigmund Freud. „Wir wollen eine tolerante, demokratische und weltoffene Gesellschaft“, unterstrich er. Dumpfer Rechtsextremismus sei leider salonfähig geworden.

Landrat Herbert Eckstein erklärte, dass es Unsicherheit bei vielen Menschen gäbe und die Schere zwischen Arm und Reich immer größer werde. Zäune zu errichten oder Mauern zu bauen, löse keine Probleme. Der Versuch, etwas mehr Gerechtigkeit zu erzielen, verlange Geduld.

„Gibt es heute noch ein freies Europa?“ SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen war skeptisch: „Das war mal so. Wie steht es mit der Pressefreiheit in Ungarn und in Polen? Wie wird im Moment die Debatte geführt?“„Wir sprechen über innere Sicherheit, über Integrationsgesetze, über eine Obergrenze von Flüchtlingen“, so Natascha Kohnen, „der Begriff Obergrenze ist ein völlig vergifteter Begriff, eine Obergrenze ist nicht verfassungskonform.“ Fakt sei, dass im vergangenen Jahr 5069 Menschen im Mittelmeer ertrunken sind. „Wir schauen beim Flüchtlingsdrama zu, machen aber nichts“, kritisierte die SPD-Generalsekretärin, „wir haben einen Teil des Wertekanons verloren.“

Kritisch setzte sich Natascha Kohnen mit dem Thema Populismus auseinander. „Populismus ist Gift für die Demokratie“, sagte sie, „komplexe Themen müssen wir erklären.“ Kohnen: „Last uns die Probleme gemeinsam lösen, dann haben Populisten keine Chance.“ Es gehe um unsere Freiheit, um unsere Demokratie und um unseren Planeten.

Auch der stellvertretende SPD-Bezirksvorsitzende Marcel Schneider hielt „ein Plädoyer für die Demokratie“. „Demokratie fällt nicht vom Himmel", meinte er, „wir alle müssen für die Demokratie kämpfen im Respekt voreinander und in Toleranz, nur so können wir ein freies, selbstbestimmtes Leben führen.“

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