"Merkelmüdes" Deutschland: Das sagt die SPD-Basis bei uns

ROTH/HILPOLTSTEIN - GroKo oder nicht GroKo? Das ist hier die Frage! Mit Spannung blickt Deutschland derzeit auf das politische Berlin. Doch während sich die Spitzen von CDU/CSU für Sondierungen zur Regierungsbildung mit der SPD relativ rasch erwärmen konnten, zierten sich die Sozialdemokraten bis Donnerstag. Richtig oder falsch? Wir fragten Vertreter der SPD-Basis vor Ort.

Der Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Roth, Sven Ehrhardt, macht aus seinem Herzen keine Mördergrube und gibt offen zu, "kein Fan der GroKo" zu sein. Die Erfahrung habe gezeigt, dass so keine Politik gemacht werden könne. Der Profilverlust, den die SPD in der Großen Koalition erlitten habe, sei einfach zu groß. Und weil die Basis politischer Gemeinsamkeiten zurzeit recht klein sei, sollte nach Ehrhardts Ansicht "aus dieser kleinen Schnittmenge mehr gemacht werden". Einen besseren Ansatz als eine Minderheitsregierung biete für ihn deshalb eine Kooperationskoalition (Koko), bei der "wieder ein Wettbewerb der Konzepte und Inhalte" möglich wäre.

Eine klare Meinung zum Thema Neuwahlen vertritt Harald Schieder, Vorsitzender des SPD-Ortsverbandes Georgensgmünd. Neuwahlen seien für ihn die schlechteste zur Verfügung stehende Option, denn "die Bürger haben bereits ihr Votum abgegeben". Die Koko sei zwar eine schöne Vorstellung, erklärt Herr Schieder, "aber im Moment nicht sinnvoll".
Entscheidungen müssten schnell getroffen werden, was durch die oft wechselnden Bündnisse innerhalb der Koko nicht realisierbar wäre. "Um Polititk zu machen, muss regiert werden", verdeutlicht der Ortsverbandsvorsitzende. Und das sei eben nur mit der Teilnahme an einer großen Koalition möglich. 

Die Chance auf Profilierung und den Wählern Verantwortungsbewusstsein zu demonstrieren, wäre letztlich nur auf diesem Weg möglich, glaubt Harald Schieder, der aber auch eine Minderheitsregierung als "tatsächlich spannend" einschätzt. Für ein derartiges Novum bräuchte es jedoch mehr Vorlaufzeit.

Dass es im Moment "jeden Tag neue Nachrichten" über die verschiedenen Möglichkeiten einer SPD-Regierungsbeteiligung gibt, findet Marcel Schneider "gar nicht gut für die Basis der SPD". Nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden im Bezirk Mittelfranken, der für die SPD in den Landtagswahlkampf zieht, "müssen auf jeden Fall die Mitglieder befragt werden". Ohne Basis-Befragung hält der Rednitzhembacher eine GroKo nicht für richtig. 

"Und auf keinen Fall mit Merkel." Denn Deutschland sei inzwischen "merkelmüde". Schneider selbst macht keinen Hehl daraus, dass er eine Minderheitsregierung befürwortet. "Warum sollten wir das in Deutschland nicht mal wagen?"

Steven Gruhl, SPD-Ortsvorsitzender in Roth, will zunächst einmal festhalten, "dass die große Koalition abgewählt worden ist". Sowohl die SPD als auch die Union haben "ganz klar verloren", sagt Gruhl. 

Seiner Meinung nach war es deshalb auch völlig richtig, dass Martin Schulz nach der Bundestagswahl klar gemacht hatte: Die SPD stehe für eine GroKo nicht zur Verfügung. Nachdem eine mögliche Jamaika-Koalition aber an der FDP gescheitert sei, werde die SPD nun in die Mangel genommen.

Natürlich sei man sich der Verantwortung gegenüber Deutschland und Europa bewusst. Gruhl: "Wir sehen uns schon in der Pflicht, aber nicht um jeden Preis."

Die SPD-Mitglieder im Rother Ortsverband diskutieren "sehr lebendig" und tendieren laut Gruhl eher zur Ablehnung einer neuerlichen Regierungsbeteiligung – so wie er selbst auch. Die SPD müsste "mal wieder in die Opposition und Kante zeigen", in der Koalition sei nämlich viel zu viel unter den Teppich gekehrt worden, so Gruhl. Will heißen: "Die Arbeit der SPD in der Regierung ist nicht honoriert worden." Eine Minderheitsregierung dagegen: "Warum nicht?", meint Steven Gruhl, "wagen wir doch mehr Demokratie!"

Auch Markus Mahl, Hilpoltsteiner Bürgermeister und Mitglied im Vorstand des SPD-Ortsverbandes, hält eine Minderheitsregierung keineswegs als schädlich für eine Demokratie. Die Suche nach Mehrheiten könne „vielleicht ein bisschen anstrengend“ sein, aber vergleichbare Beispiele auf Länderebene funktionieren gut „und auf kommunaler Ebene sowieso“, meinte er.