Ortsumgehung Hilpoltstein: SPD und CSU erteilen Absage

HILPOLTSTEIN - "Wir können es tun, es würde wohl gelingen!, beschrieb Michael Greiner in der jüngsten Sitzung des Hilpoltsteiner Stadtrats die Aussichten auf eine Realisierung von drei Umgehungen (Hilpoltstein, Meckenhausen/Sindersdorf, Unterrödel). Mit jeweils 16:6-Stimmen schmetterten SPD und CSU die Anträge der Freien Wähler auf Ratsbegehren zu den drei Umgehungsstraßen ab.

Bevor es zur Abstimmung kam, schilderte Greiner im Namen der FW die Intention, die hinter den Anträgen für die Ratsbegehren steckte. Es sei dringend nötig, hinsichtlich der Planung der Umgehungsstraßen „mit der Bevölkerung in die Diskussion einzutreten und sie darüber abstimmen zu lassen“. Die Freien Wähler jedenfalls sind der Ansicht, dass ohne Umgehungen weder eine Stadtentwicklung in Hilpoltstein noch Dorferneuerungen in Meckenhausen/Sindersdorf und Unterrödel möglich seien. Zudem verwies Michael Greiner auf Orte im Landkreis, die nach dem Bau von Umfahrungen sehr zufrieden seien. Umgehungen, so Greiner, „bedeuten für die Bürger mehr Lebensqualität“.

Bürgermeister Markus Mahl konterte, dass eine Dorferneuerung nicht abhängig vom Bau einer Ortsumgehung sei, wie Nachfragen beim Amt für ländliche Entwicklung ergeben hätten. Mahl betonte in der Sitzung aber auch, dass über den Bau der Umgehungen zeitnah entschieden werden soll, nach Möglichkeit noch im ersten Quartal diesen Jahres. Sollte allerdings ein Bürgerbegehren anstehen, würde die Entscheidung vertagt werden.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Rodarius erklärte, dass der Stadtrat mit einem Ratsbegehren und einem anschließenden Bürgerentscheid die Verantwortung an die Bürger abtreten würde. Damit würde der Eindruck vermittelt, als ob sich das Gremium vor Entscheidungen zu den Ortsumgehungen drücken würde. Die SPD lehne alle drei Ratsbegehren ab, sagte Christine Rodarius und stellte ihrerseits für die Sozialdemokraten einen Antrag, der die Verbesserung der Verkehrssituation in Unterrödel zum Inhalt hat. Dabei soll die Stadt unter anderem mit dem Staatlichen Bauamt Kontakt aufnehmen und klären, ob in Unterrödel der Bau von Fahrbahnteilern beziehungsweise Querungshilfen sinnvoll sei und mitgetragen werde. Sollte dies nicht möglich sein, drängt die SPD auf eine dauerhafte kommunale Verkehrsüberwachung zur Geschwindigkeitskontrolle. Weiterhin soll geklärt werden, ob und wie eine Anbindung an das bestehende Radwegenetz geschaffen werden kann.

Bevor diese Alternativen nicht ausgelotet seien, werde für Unterrödel hinsichtlich einer Umgehung auch keine Entscheidung fallen, berichtete gestern Bürgermeister Mahl.

In der Sitzung kam auch der Unterrödeler Ortssprecher Hermann Schöll zu Wort, der berichtete, dass das Staatliche Bauamt auf Staatsstraßen keine Fahrbahnteiler und Querungshilfen zulasse. Dies widerlegte Bürgermeister Mahl. gestern bei einem Pressegespräch.

Er habe in dieser Hinsicht bereits mit dem Staatlichen Bauamt gesprochen, das zwar an Ortsein- und -ausgängen keine Fahrbahnteiler genehmige, dafür aber im Ortskern. Als Standorte hierfür kämen ein Platz auf Höhe der Abzweigung zur Fuchsmühle oder an der Abzweigung nach Zell in Frage, sagte Mahl.

Im weiteren Verlauf der Sitzung sprach sich auch die CSU gegen die Ratsbegehren aus. Hans Meier, Fraktionssprecher der Christsozialen, erklärte dazu, dass sich die Bürger zu den Umgehungen selbst einbringen müssten.