Roth: In Sachen Valentin-Passage bewegt sich etwas

1.2.2019, 18:34 Uhr
Roth: In Sachen Valentin-Passage bewegt sich etwas

© Foto: Archiv/car

Wie berichtet, veräußerte die Invista European Roth im Frühjahr 2018 die leer stehende Valentin-Passage an die Hilee GmbH. Diese beantragte daraufhin bei der Stadtverwaltung die sanierungsrechtliche Genehmigung und wollte wissen, ob für das betreffende Grundstück ein Vorkaufsrecht besteht, wenn ja, ob die Kommune davon Gebrauch macht oder nicht.

Mit einem Stadtratsbeschluss vom Mai 2018 wurde politisch entschieden, das Vorkaufsrecht für die Valentin-Passage auf der Grundlage der Sanierungssatzung nach dem Baugesetzbuch auszuüben. Die hierfür erforderlichen Maßnahmen und Ziele wurden in zwei weiteren Stadtratssitzungen in einem entsprechenden Nutzungskonzept verabschiedet.

Die Käuferin nutzte ihrerseits die durch das Baugesetzbuch eingeräumte Möglichkeit, sich dieses Nutzungskonzept durch eine sogenannte Abwendungserklärung zu eigen zu machen, indem sie sich einseitig verpflichtet hat, das vom Stadtrat beschlossene Nutzungskonzept eben selbst umzusetzen. Dieses umfasst die geplanten Nutzungen der Valentin-Passage als Veranstaltungsstätte beziehungsweise als Verkaufsstätte für regionale Produkte (Indoor-Marktplatz). Aus diesem Grund hatte der Stadtrat zuvor in seiner OktoberSitzung auch eine Änderung des Bebauungsplanes beschlossen.

Nach intensiven Diskussionen in mehreren Sitzungen wurde dann die von der Käuferin abgegebene Abwendungserklärung vom zuständigen Gremium anerkannt.

Die nächsten Wochen und Monate werden nun von intensiven Gesprächen zwischen der neuen Eigentümerseite und der Stadtverwaltung geprägt sein. "Letztendlich", so Roths Bürgermeister Ralph Edelhäußer, "wollen doch der Immobilien-Eigentümer und die Stadt das Gleiche: eine möglichst zeitnahe Revitalisierung der Valentin-Passage. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, die quasi ab sofort auf ihre ,Praxistauglichkeit‘, also Realisierbarkeit, untersucht werden."

Alexander Dold als Eigentümervertreter ergänzte: "Das Wichtigste, um diese für alle Beteiligten herausfordernde Aufgabe der Attraktivierung der Passage anzugehen, ist der enge Austausch der handelnden Personen — diesen sehe ich in Roth. Also dann: Packen wir’s an!"

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