Spalt: Abriss der Stadthalle ist verschoben

SPALT - Die Tage der Spalter Stadthalle sind bekanntlich gezählt. Über ihr endgültiges Schicksal sollte der Stadtrat bei seiner jüngsten Sitzung entscheiden. Doch dazu kam es nicht. Der Tagesordnungspunkt wurde auf November verschoben. Im Gegenzug wurden einige Projekte auf den Weg gebracht.

Bei der Sitzung im Rathaus wurde wieder über das Teilschicksal des alten Rathauses beraten, das derzeit von einer Bäckerei genutzt wird. Eine Fassadensanierung hatte sie beantragt und Angebote gleich beigelegt. Was bei Bürgermeister Udo Weingart auf Unverständnis stieß. Da es sich nach wie vor um ein städtisches Gebäude handle, sei es Aufgabe der Verwaltung, die Arbeiten zu vergeben. Also wurde die Verwaltung beauftragt, Anbieter zu suchen.

Mehrere Pläne

Generell aber stimmte das Gremium dem Vorhaben zu, Geld will man im Haushalt 2017 vorsehen. Da es sich um ein Baudenkmal handelt, solle das weitere Vorgehen aber mit der Denkmalschutzbehörde abgesprochen werden. Zugleich will man die Baumaßnahmen an der Hauptstraße abwarten. Und es müsse erst Klarheit herrschen über die künftige Nutzung des Gebäudes, da es bereits Pläne von verschiedener Seite und die Ideen der Arbeitskreise des SEK (Städtebauliches Entwicklungskonzept) gebe.

Von dort waren in jüngster Zeit Bedenken gegen den vorzeitigen Abriss der Stadthalle und des benachbarten Einzeldenkmals laut geworden. Das wiederum bewog nun den Bürgermeister, die Verschiebung der Punkte zu beantragen, die sich mit dem Abbruch der beiden Gebäude befassen. Man solle erst noch den Dialog mit SEK-Arbeitskreisen und Planern abwarten und dann entscheiden. Vinzenz Pfahler (CSU) bezweifelte, dass dies weiter führe und befürchtete eine Verteuerung durch die Verzögerung. Diesem Argument schlossen sich viele an, und nur mit zehn gegen neun Stimmen votierte man für die Verschiebung.

Einstimmig hingegen fiel die Entscheidung zugunsten einer Kostenvereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Wernfels zur Dorferneuerung in Theilenberg. Dort ist eine Straßensanierung fällig. Allein die „Teilstrecke Ost“ schlägt mit etwa 433 000 Euro zu Buche, der Anteil der Stadt beträgt nun laut Beschluss 222 000 Euro. Bei einer Verteuerung trägt sie die Mehrkosten. 2017 soll das Projekt begonnen werden.

Was mit der Erneuerung der Brücke über den Hatzelbach beim Kapellenberg wird, ist ungewiss. Die Maßnahme hatte man trotz erfolgter Ausschreibung wieder abgeblasen, doch aufgrund des neuen Vergaberechts müsse nochmals nachgebessert und eine neue Kostenprüfung veranlasst werden.

Trotz der überschaubaren dritten Änderung des Bebauungsplans am „Stuhlweg“ mussten die Anregungen der Träger öffentlicher Belange einzeln beschlossen werden. Ausweisungen von Bauland nehmen die Stadt zudem bezüglich Ausgleichsflächen in die Pflicht. So wurde die Firma Schmitt Garten- und Landschaftsbau aus Effeltrich beauftragt, für knapp 30 500 Euro Bepflanzungen vorzunehmen, die dem Ökokonto gutgeschrieben werden. Eine Pflichtübung, die „wir nur achselzuckend umsetzen können“, so Weingart.

Geteilter Meinung war man bezüglich des neuen Landesentwicklungsprogramms (LEP). Die Einstufung als Raum mit besonderen Handlungsbedarf lasse auf höhere Zuschüsse hoffen. Doch das dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Ziel des Plans die Stärkung zentraler Orte sei, also vor allem Gemeinden an der Autobahn profitieren, kritisierte Dieter Kamm (UWG/FW). Positive Auswirkungen des Programms bezweifelte auch Michael Breit (FW/G).

Deswegen werde er sich das Ganze noch einmal „intensiv anschauen“, versprach Geschäftsleiter Robert Nolte, und das LEP auf negative Auswirkungen hin abklopfen.

Bereits modifiziert wurde die neun Jahre alte Satzung für den städtischen Kindergarten, um den aktuellen Bestimmungen zu genügen. Nun sind Mindestbuchzeiten von 20 Stunden festgelegt. Doch das entspreche einer „Soll-Vorgabe“, so Nolte. Andreas Zottmann (UWG/FW) befürchtet, dass man wohl bald in Erklärungsnotstand komme, wenn man einmal die Abweichung ablehne, das andere mal nicht. Doch sie„muss begründet werden“, machte Nolte deutlich.

Als Kämmerer sehe er die eigentlich gute Lage des Haushalts zwiespältig. Denn die Kasse sei nur deswegen voll, weil große Maßnahmen noch nicht umgesetzt wurden. Dabei seien jetzt die Kreditzinskonditionen extrem günstig.

Doch große Projekte wie die Dorferneuerung Theilenberg, der Kreisverkehr Spalt und der Breitbandausbau „werden uns einholen und dann auch im Haushalt drin stehen – das ist“, so warnte Bürgermeister Weingart, „so sicher wie das Amen in der Kirche“.