Spalt beschließt Haushalt für 11,1 Millionen Euro

SPALT - Viele der neugewählten Mitglieder des Spalter Stadtrats nutzten nun die Chance, bei einer Sitzung des Gremiums, dem sie bald angehören, als Zaungäste dabei zu sein. Zur Einstimmung hätte es keine bessere geben können. "Ruhe bitte, jetzt kommt der Haushalt...", läutete Bürgermeister Udo Weingart die Versammlung ein, bevor er Kämmerer Robert Nolte zu einer kurzen Übersicht über das Zahlenwerk aufforderte.

Kein leichtes Unterfangen, denn der Vorbericht umfasst an die 30 Seiten. In drei Sitzungen hatte der Hauptausschuss zuvor schon über den 11,14 Millionen Euro schweren Haushalt beraten. "Der größte, den die Stadt je gehabt haben dürfte," so Nolte. Doch der müsse eben erst einmal geschultert werden, weswegen er bewusst das Wort "Rekord" nicht in den Mund nehme. Vielmehr sei es "ein Haushalt, der Spalt alles abverlangt!"

Der seit Jahren zu erkennende Trend des Anstiegs wird sich beim Verwaltungshaushalt den Ansätzen zufolge auch 2014 fortsetzen. Er schlägt mit 7,54 Millionen Euro zu Buche. Allein die Personalkosten klettern um fast zehn Prozent nach oben und liegen nun bei 2,07 Millionen Euro. Man darf sich an Schlüsselzuweisungen über 907.000 freuen und bezüglich der Einkommensteuer soll die Zweimillionenmarke geknackt und um 110.000 Euro übertroffen werden.

In Sachen Gewerbesteuer gelang es bereits, die Schallmauer in den siebenstelligen Bereich zu durchbrechen, heuer sind 1,2 Millionen Euro angesetzt. Auf der Kostenseite freut man sich auf einen gesunkenen Hebesatz der Kreisumlage, die bei 1,79 Millionen Euro liegt. Zudem gilt es 320.000 Euro Ausgleich an das Kommunalunternehmen Abwasser zu überführen.

Unterm Strich sei die Steuer- und Umlagekraft nach wie vor unterdurchschnittlich und sollte weiter verbessert werden, mahnte der Kämmerer an und riet zu weiterer Ausweisung von Gewerbeflächen. Der Vermögenshaushalt indes hatte 2012 die Spitze bei 4,20 Millionen Euro erklommen, heuer sind 3,60 eingestellt. Im kommenden Jahr soll er dann nur noch die Hälfte dieses Betrags, in den beiden Folgejahren jeweils nur noch rund ein Drittel davon betragen. Was größtenteils dadurch bedingt sei, dass sich "die Investitionsmaßnahmen an die Finanzierbarkeit angleichen", schreibt Nolte in seinem Vorbericht.

Über ein Drittel fürs Kornhaus

Doch das ist noch Zukunftsmusik. Für 2014 gilt: Die Maßnahmen am historischen Kornhaus sorgen für hohe Zahlen und "prägen auch im sechsten Jahre in Folge das Volumen des Vermögenshaushalts." 37 Prozent von jenem Kuchen entfallen auf Sanierung und Umbau des Gebäudes, nimmt man die dazugehörige Parkplatzerweiterung hinzu, summiert sich der Anteil fast auf die Hälfte.

Die Finanzspritze vom Verwaltungshaushalt ist auf den ersten Blick beruhigend: Die geplante Zuführung beträgt 425.600 Euro, der verbleibende Nettoüberschuss von 189.600 Euro als freie Finanzspanne sieht dann schon wieder bescheidener aus.

Aber man hat noch einen Trumpf in der Hand. Die vergangenen Jahre nutzte die Stadt zum Aufbau eines Rücklagenpolsters. Zu Jahresanfang befanden sich auf jenem Konto noch 1,67 Millionen Euro. 1,21 davon sollen allerdings in diesem Jahr in den Vermögenshaushalt fließen. Ende 2015 dürften die Reserven dann komplett aufgebraucht sein, vermutet der Kämmerer. Spülen (wie erhofft) heuer noch diverse Bauplatzverkäufe 450.000 Euro in den Stadtsäckel, soll dieses Geld dazu verwendet werden, das Sparbuch noch etwas zu schonen.

Aber nicht nur das Festgeld schmilzt dahin, sondern glücklicherweise auch der Schuldenstand, der nach einer weiteren Tilgung am Ende des Jahres bei 2,91 Millionen Euro liegen soll. Und damit unter Landesdurchschnitt. „Es ist noch gar nicht so lange her, dass wir hier deutlich höher lagen“, gab Nolte zu bedenken. Insgesamt bewegten sich „die Haushaltsansätze 2014 am noch vertretbaren Anschlag“, so der Kämmerer.

Er attestierte der Stadt aber auch „eine zu hohe Investitionsfreudigkeit, die mit der vorhandenen Finanzkraft nicht im Einklang steht“ und dieser anzupassen sei. Begonnene Projekte seien zügig abzuwickeln und neue erst danach zu beginnen und auf ihre Finanzierbarkeit abzuklopfen. Dass Spalt diesbezüglich in einem Dilemma steckt, wurde in Noltes Worten ebenso deutlich. Denn der Kämmerer forderte auch dazu auf, „die Unterhaltsmaßnahmen für Gebäude und Straßen zu intensivieren.“ Mehr noch: „Der Mitteleinsatz für diese Maßnahmen ist kontinuierlich zu erhöhen, um Einsparungspotenziale zu erkennen und zu nutzen.“