Wahlbeteiligung noch geringer als vor sechs Jahren

ROTH - Mit 51,26 Prozent lag die Wahlbeteiligung in Roth diesmal noch ein Stückchen niedriger als bei der Bürgermeisterwahl vor sechs Jahren. Damals hatten sich 52,4 Prozent der Stimmberechtigten aufgemacht. Wir fragten bei den Sprechern der im Rother Stadtrat vertretenen politischen Parteien nach Ursachen und Abhilfe.

Dass die Wahllust der Bürgerinnen und Bürger immer kleiner wird, "das ist ja ein allgemeiner Trend", stellt Daniel Matulla, der CSU-Orts- und Fraktionsvorsitzende im Rother Stadtrat fest. Er glaube gar nicht, dass die Ursache dafür lokal zu suchen sei, sondern dass dafür "mehr der Frust über die politische Klasse" verantwortlich sei. Und das äußere sich "weniger in Politikverdrossenheit als in einer Politikerverdrossenheit", die von der Bundes- bis in die Kommunalpolitik durchwirke. Die Aufgabe der Politik? "Vernünftig arbeiten." Für die Kommunalpolitiker heiße das: "Wir versuchen authentisch zu bleiben."

Auch Andreas Buckreus, der unterlegene SPD-Bürgermeisterkandidat und Sprecher seiner Fraktion im Stadtrat, verweist darauf, dass bei Kommunalwahlen der Trend zum Wählen "ja nicht nach oben geht" — obwohl die Wahl zum Bürgermeister "ja die interessanteste in einer Stadt ist". Bei der Suche nach den Ursachen dafür glaubt Buckreus nicht so sehr an eine Verdrossenheit, trotzdem müssten Politiker noch mehr mediale Möglichkeiten nutzen, um auf ihre Arbeit aufmerksam zu machen. "Nicht nur zu Wahlzeiten vor Ort sein", halte er für wichtig, damit man/frau auch direkt anbringen kann, was ihm oder ihr nicht passt. Bezogen auf den eigenen Ortsverein halte er die Ortsteilgespräche für sehr sinnvoll, "die wir auch weiterführen wollen".

"Ans schöne Wetter glaube ich überhaupt nicht", sagt FDP-Stadträtin Dr. Walburga Kumar zu den möglichen Begründungen für geringe Wahlbeteiligungen. Egal ob es schön oder schlecht sei, werde es als Begründung hergenommen. Ob Edelhäußers Präsentation in der Kufa zur Verärgerung mancher geführt habe, fragt sie sich. "Aber dann hätten die Verärgerten doch eher den Gegenkandidaten als gar nicht gewählt", beantwortet sie die eigene Frage.

"Wurscht" sei vielen, was in der Politik passiere, glaubt die FDP-Stadträtin am ehesten. "Beim Schimpfen sind viele groß dabei, aber zur konstruktiven Beteiligung dann nicht bereit." Um die Situation zu verändern und mehr Interesse an politischen Prozessen zu wecken, müssten die Politiker "noch besser vermitteln, was sie tun".

Wie man die Bürger mobilisieren kann, die Wahl als demokratisches Recht verstärkt wieder wahrzunehmen, diese Frage haben "wir uns als Freie Wähler immer wieder mal gestellt", sagt Karl Schnitzlein, FW-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. Aber: "Ein Patentrezept gibt es nicht." Warum erreichte die Wahlbeteiligung nur knapp über 51 Prozent? Ein relativ ereignisloser Wahlkampf mit nur zwei Kandidaten? Edelhäußer schafft es sowieso wieder? Eine allgemeine Politik- und Wahlverdrossenheit? Das Wetter? Auch Schnitzlein hat keine Erklärung. Nur so viel: "Das Desinteresse an der Politik wird offensichtlich immer größer. Es wird auch immer häufiger an Entscheidungen herumgemault, und es werden überzogene Forderungen aufgestellt, ohne selbst einen sinnvollen Diskussionsbeitrag zu leisten."

Zum Wahlergebnis am Sonntag selbst: Überrascht war Schnitzlein über das "erstaunlich gute Abschneiden von Andreas Buckreus. Das hätte ich so nicht erwartet".

Dem Wahlkampf hätten zwei oder drei weitere Podiumsdiskussionsrunden gut getan. Dann wäre die Wahl spannender geworden, meint Richard Radle von der Stadtratsfraktion der Grünen. Das Ergebnis jedoch sei in Ordnung gewesen, und Edelhäußer hätte einen kleinen Dämpfer zur rechten Zeit erhalten. "Ansonsten würden wir ihn heute nur auf ,Wolke sieben‘ schweben sehen." Bedauerlich sei die schlechte Wahlbeteiligung. "Ich weiß nicht, warum so viele Menschen ihr Wahlrecht nicht auch wahrnehmen. Rezepte, dies zu ändern? Keine Ahnung."

"Geht wählen, habe ich immer wieder appelliert", sagt Robert Gattenlöhner, Vorsitzender der Partei "Die Franken", die auch im Rother Stadtrat vertreten ist. Der Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters in der Kreisstadt habe es an Spannung vermissen lassen, auch seien die thematischen Standpunkte zu ähnlich gewesen. Viele hätten wohl auch gedacht: "Der Edelhäußer bleibt sowieso Bürgermeister, da brauche ich nicht zum Wählen zu gehen." "Wer eine Idee hat, wie Menschen motiviert werden können, wieder verstärkt von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen — ich bin auf alle Fälle dabei."