Bürgerentscheid: Kita in Schwanstetten wird gebaut

SCHWANSTETTEN - Der Bürgerentscheid Neubau einer KiTa/Erhalt der Grünfläche am Ende der Further Straße ist gelaufen. Das Ergebnis: Die KiTa kann auf dem Grundstück am Ende der Further Straße gebaut werden, der Bolzplatz wird nach Norden verlegt.

Die Wahlbeteiligung war hoch, von den 5927 Wahlberechtigten haben fast 2936 abgestimmt. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 49,54 Prozent. 1959 Bürger stimmten mit Ja. Dies entspricht 68,88 Prozent. Nein-Stimmen gab es 885 (31,12 Prozent). Der Bürgerentscheid 2 vereinigte 1062 Stimmen auf sich (42,43 Prozent), Nein-Stimmen gab es 1441 (57,57 Prozent). Die Stichfrage erübrigte sich damit.

Das Bauleitplanverfahren legte die Gemeinde vorerst auf Eis. Das Landratsamt muss erst den Flächennutzungplan genehmigen. Wenn alles gut geht, beginnen die Ausschreibungen Ende dieses Jahres. Es ist ein gutes Eregbnis für unsere Eltern mit Kindern", sagte Bürgermeister Robert Pfann, "mir ist ein Stein vom Herzen gefallen."

Im April 2017 hatte sich der Marktgemeinderat mehrheitlich für den Bau der Kita am Ende der Further Straße entschieden. Dies gefiel der Bürgerinitiative "Erhalt Grünfläche Further Straße in ursprünglicher Form und Größe" nicht.

Die Fragestellung des Ratsbegehrens (Bürgerentscheid 1) lautete: "Sind Sie für den Bau einer Kindertagesstätte am Ende der Further Straße in Leerstetten und die Verlegung des Bolzplatzes um etwa 50 Meter nach Norden?" Beim Bürgerbegehren (Bürgerentscheid 2) war die Frage: "Sind Sie dafür, dass die als Bolzplatz bekannte Grünfläche am Ende der Further Straße in ursprünglicher Form und Größe bleibt?" Die Stichfrage (notwendig falls die Voten zu den Bürgerentscheiden 1 und 2 kein eindeutiges Ergebnis erkennen lassen) war folgendermaßen formuliert: "Werden die bei Bürgerentscheid 1 und Bürgerentscheid 2 zur Abstimmung gestellten Fragen in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja beantwortet, welche Entscheidung soll dann gelten?". Hier konnten die Bürger "Bürgerentscheid 1" oder "Bürgerentscheid 2" ankreuzen.

Die Bürgerinitiative respektiert die Entscheidung der Bürger Schwanstettens. Für zukünftige Projekte in der Marktgemeinde empfiehlt Sprecherin Christine Glaser den Verantwortlichen von Anfang an möglichst frühzeitig, langfristig und zukunftsorientierter als bisher zu planen, um nicht in Zeitdruck zu kommen. Außerdem sollte überlegt werden, ob beim nächsten Großprojekt der Gemeinde nicht die Möglichkeit besteht, die Bürger an einer Entscheidungsfindung "direkter" und im Idealfall bereits im Vorfeld zu beteiligen, vor allem wenn es in den Gremien keine einheitliche und eindeutige Meinung gibt, wie beispielsweise beim 10 : 9-Entscheid zum Kita-Standort Further Straße.

Unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids ist die Bürgerinitiative glücklich, dass ihr die Möglichkeit eingeräumt wurde, alle wahlberechtigten Bürger mit einer Stimme an der Entscheidungsfindung zu beteiligen. Der Zuspruch vieler Bürger habe die Bürgerinitiative immer wieder darin bestätigt, dass sie das Richtige tut.

Es war der vierte Bürgerentscheid in Schwanstetten. Der erste über einen Funkturm wurde abgelehnt. Beim zweiten über einen Discounter in Leerstetten, gegenüber der Brunnenstraße, sagte die Mehrheit "Nein". Den Einkaufsmarkt auf dem Sägerhof-Gelände (dritter Bürgerentscheid) wollte allerdings eine Mehrheit haben.