Freie Wähler attackieren SPD

Deutliche Kritik an Beschluss und Aussagen zum Alten DG - 03.05.2012 10:43 Uhr

SCHWABACH  - „FW Einblick“, so heißt die neue Mitglieder-Informationsreihe der Freien Wähler. Aktuelle kommunalpolitische Themen und allgemeines Stadtgeschehen werden bei dieser Veranstaltungsreihe diskutiert, mit dem Hintergrund, dass sich die Fraktion an der Meinung der Mitglieder und der eingeladenen Gäste bei ihren Entscheidungen orientieren kann. Ein Hauptthema beim letzten Treffen war die Weiterverwendung des alten DG an der Wittelsbacher Straße.

Fraktionsvorsitzender Bruno Humpenöder erklärte den Gesamtzusammenhang dieser Maßnahme mit vielen anderen noch in der Stadt Schwabach anstehenden zu bewältigenden Bauvorhaben.

Viele Aufgaben

So müsse das desolate Hallenbad saniert oder ersetzt werden. Auch der Markgrafensaal könne nur noch wenige Jahre dienen. Ein weiteres Ziel sei die Zusammenführung der Verwaltung, um eine effektive Arbeit zu gewährleisten. Auch die Schulraumnot am AKG ist zu berücksichtigen, da die im alten DG befindlichen Klassenzimmer nicht mehr dem Standard für moderne Lehrräume entsprechen.

Bürgermeister Dr. Thomas Donhauser zeigte sich überrascht von der Kritik auf der jüngsten SPD-Jahreshauptversammlung an OB Matthias Thürauf. Von Anfang an habe der OB die Fraktionsvorsitzenden informiert und sie gefragt, ob er weiter Gespräche mit dem am Alten DG interessierten Investor führen soll. Auch der Fraktionsvorsitzende der SPD, Werner Sittauer, sei dabei gewesen, als man dem OB den eindeutigen Auftrag gab, zusammen mit dem Stadtkämmerer und Wirtschaftsreferenten Richard Schwager weiter zu verhandeln und dem Stadtrat weitere Einzelheiten vorzulegen.

„Völlige Unwahrheit“

Der Vorwurf von SPD-Vorsitzender Helga Schmitt-Bussinger, der OB übe eine neue Praktik, indem er ohne Absprachen Tatsachen schaffe und diese dann irgendwann wieder zurücknehmen müsse, „entspricht völlig der Unwahrheit“, so die Freien Wähler in einer Pressemitteilung. Wie sein SPD-Vorgänger Hartwig Reimann beziehe auch Matthias Thürauf alle Fraktionsvorsitzenden bei allen größeren Entscheidungen ein.

Auch die Unterstellung des ehemaligen Stadtrechtsrat der Stadt Schwabach, Kaspar Apfelböck, Thürauf habe versucht, den Verkauf hinter verschlossenen Türen über die Bühne zu bringen, sei schlichtweg falsch.

Auch Stadtrat Erwin Eberlein zeigte sich verwundert, dass die SPD fast einstimmig dafür stimmte, das Alte DG in städtischer Hand zu behalten. Dabei habe doch auch die SPD-Fraktion den einstimmigen Beschluss des Stadtrates mitgetragen, die Verwaltung möge verschiedene Szenarien vorbereiten, um dann den richtigen Weg gehen zu können.