Parken in Schwabach: „Echte Härten beseitigt“

SCHWABACH - Der Vorschlag der Stadtverwaltung zur Parkraumbewirtschaftung erreicht nun nicht mehr die vom Stadtrat vorgegebene Höhe der Mehreinnahmen. Das beabsichtigte „Drehen an der Gebührenschraube“ in Sachen Parken in der Schwabacher Innenstadt und in deren Umfeld hat in den letzten Monaten für erhebliche Diskussionen gesorgt.

Der Unmut der Bürgerinnen und Bürger über die Vorstellungen, die die Stadtverwaltung dazu entwickelt hatte, ist letztlich bei allen Stadtratsfraktionen deutlich angekommen. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Nach den Ferien werden sich die Kommunalpolitiker erneut mit der Thematik befassen. Aus der Verwaltung gibt es mittlerweile ein neues Konzept.

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Auf der Basis der Bürgerbeteiligung habe die Verwaltung nunmehr „Anpassungen“ vorgenommen, sagte Oberbürgermeister Matthias Thürauf bei der Vorstellung der neuen Vorschlagsliste. Im Wesentlichen, so das Stadtoberhaupt, seien darin die Belastungen zurückgefahren worden.

Thürauf erinnert aber auch daran, dass das Thema Parken aus der Sparliste resultiere, die sich der Stadtrat selbst verordnet hat. Gemäß einem einstimmigen Beschluss des Gremiums sollte das Defizit, das aus dem Unterhalt der Parkmöglichkeiten einerseits und den eingenommenen Gebühren andererseits resultiert, um 400 000 bis 600 000 Euro ursprünglich verringert werden. Von diesen Zahlen war auch der erste Entwurf für eine Neustrukturierung und Erhöhung der Parkgebühren ausgegangen.

Geringere Einnahmen

Dies könne durch das nun vorgelegte Konzept nicht mehr erreicht werden, so der Oberbürgermeister. Das Einsparpotenzial liege jetzt bei 300 000 Euro. Nach Thüraufs Überzeugung seien mit dem neuen Vorschlag alle kritischen Punkte, wie sie sich im Rahmen der Bürgerbeteiligung im Markgrafensaal dargestellt hatten (Bürger machen ihrem Unmut Luft), entschärft und nun „für jeden verträglich“.

„Echte Härten, die in der Bürgerbeteiligung aufgezeigt worden sind, sind nun meiner Meinung nach beseitigt“, lautet das Fazit des Stadtoberhaupts. Man habe den Gebührenkatalog und den Geltungsbereich einer künftigen Satzung versucht auf ein Level zu bringen, das im Stadtrat mehrheitsfähig sei. Noch im September soll das Thema Parken jedenfalls wiederum auf die kommunalpolitische Tagesordnung gesetzt werden.

Im neuen Parkraum-Bewirtschaftskonzept geht die Verwaltung davon aus, dass in der innerstädtischen Tiefgarage künftig 45 Minuten kostenfrei geparkt werden können. Bislang ist es eine Stunde, der ursprüngliche Vorschlag lautete auf 30 Minuten.

In der Altstadt und um die Altstadt herum soll die Regel „Ein Euro für eine Stunde“ dahingehend abgeändert werden, dass auch für eine kürzere Parkzeit entsprechend bezahlt werden kann. Und schließlich sollen den Pendlern und Langzeitparkern günstigere Konditionen als ursprünglich geplant (Wo kostet Parken was?) eingeräumt werden. Dauerparker sollten an der Peripherie der Innenstadt für 38 Euro im Monat (pro Jahr: 456 Euro) eine entsprechende Berechtigung erwerben können. Nun wird 29 Euro vorgeschlagen, das Jahresticket soll zum Preis von 280 Euro zu erwerben sein. Monatsparkberechtigungen und auch die Jahrestickets gelten dann für bis zu drei fest definierte Fahrzeuge

Zahlen nur im Parkhaus

Änderung auch im Bereich des Bahnhofes: Hier soll lediglich das Parkhaus kostenpflichtig werden, nicht jedoch die dahinter befindliche Parkfläche. Im Parkhaus will man an einem Euro pro Tag festhalten, aber nun auch Monatsparkberechtigungen für 15 Euro anbieten.

Bei den Großparkplätzen am Markgrafensaal, an der Reichswaisenhausstraße und an der Bismarckstraße soll das Verhältnis von Kurzzeit- zu Langzeit-Parkplätzen entgegen der ursprünglichen Planung geändert werden und zwar dergestalt, dass dann 90 Prozent der Flächen Langzeitparkern zur Verfügung stehen (bislang: 75 Prozent).

Für Stadtbaurat Ricus Kerckhoff lässt sich das städtische Defizit bei der Parkraumbewirtschaftung nur durch höhere Gebühren und die Ausweitung der bewirtschafteten Flächen reduzieren.

Der Betrieb der Tiefgarage, wo auch Sanierungsarbeiten an der Toilettenanlage vorgenommen werden müssen und die Wände einen helleren Anstrich erhalten sollen, um die Akzeptanz zu erhöhen, sowie des P&R-Parkhauses am Bahnhof verursache nun einmal unabweisbare Kosten, die bezahlt werden müssen.