Rednitzhembach: Bürgerentscheid am Sonntag

28.2.2015, 08:44 Uhr
Rednitzhembach: Bürgerentscheid am Sonntag

© Foto: Gerner

5586 Bürgerinnen und Bürger sind zur Abstimmung aufgerufen. Die drei Abstimmungslokale im Gemeindezentrum (kleiner und großer Saal) haben am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Danach wird ausgezählt. Etwa nach einer Stunde, so schätzt der geschäftsführende Beamte im Rathaus, Klaus Helmrich, dürfte das Ergebnis feststehen.

Genau genommen handelt es sich beim Bürgerentscheid um drei Abstimmungen. Bürgerentscheid 1 ist das sogenannte Ratsbegehren, das eine Zwei-Drittel-Mehrheit des Gemeinderats dem ursprünglichen Bürgerbegehren der Saal-Gegner entgegengesetzt hat. Das Ratsbegehren trägt den Titel „Mehr Kultur in Rednitzhembach“ und plädiert für den drei Millionen teuren Saal-Neubau.

Bürgerentscheid 2 haben besorgte Bürger aus der Nachbarschaft angestrengt, die durch den Saal-Neubau mehr Lärm und eine Vergrößerung der Parkplatz-Problematik befürchten. Es trägt den Titel „Keine Erweiterung des Gemeindezentrums um einen Musik-/Theatersaal“. Hier muss man besonders aufpassen: Angesichts der negativen Fragestellung muss man mit „Ja“ antworten, wenn man gegen den Saal ist und mit „Nein“, wenn man dafür ist.

Um auf Nummer sicher zu gehen, gibt es eine einfache Stichfrage, die dann zu Rate gezogen wird, wenn sich die Antworten zu den beiden Bürgerentscheiden widersprechen sollten.

Wichtig: Der Sieger benötigt mindestens 20 Prozent der Stimmen aller 5586 wahlberechtigten Rednitzhembacher, also 1118. Sollten beide Bürgerentscheide über dieses sogenannte Quorum springen, gewinnt derjenige Bürgerentscheid, der mehr Stimmen auf sich vereinigt. Bleiben beide Entscheide unter dem Quorum, sind beide Bürgerentscheide gescheitert. Dann würde die Entscheidungshoheit wieder zurück an den Gemeinderat fallen.

Dieses Szenario ist jedoch einigermaßen unwahrscheinlich. Die Saal-Gegner hatten schließlich im Herbst binnen zwei Wochen über 1500 Unterschriften gegen die Saalbau-Pläne gesammelt. Auch hatten bis Donnerstagnachmittag bereits 1170 Wahlberechtigte die „Briefwahlunterlagen“ (eigentlich handelt es sich um keine Wahl, sondern um eine Abstimmung) angefordert. Das Interesse an den Bürgerentscheiden scheint also durchaus groß zu sein.

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