Schwabach: OB gegen kostenloses Parken am Samstag

SCHWABACH - Schwabachs Oberbürgermeister Matthias Thürauf und Kämmerer Sascha Spahic verteidigen die Maßnahmen von 2014, die dem Stadtsäckel mehr Einahmen bringen sollten. Besonders die neuen Parkgebühren waren zuletzt kritisiert worden.

2014 hatte der Stadtrat „Leitlinien zur Haushaltskonsolidierung“ beschlossen. Mittlerweile sind einige wichtige Punkte umgesetzt und haben teils heftige Kritik ausgelöst.

Neues Buskonzept: 300.000 Euro waren das Einsparziel, rund 220.000 sind erreicht worden. Grund: Nicht alle ursprünglich vorgesehenen Sparmaßnahmen sind so umgesetzt worden. Trotz der vor allem anfangs heftigen Kritik gibt es für OB Matthias Thürauf am Buskonzept „gar nichts zu deuteln“. Sein Argument: Trotz der Einsparungen bei den Linien sei die Zahl der Fahrgäste sogar leicht gestiegen. Weniger Kosten, mehr Kunden: „Das zeigt doch, dass wir etwas richtig gemacht haben“, argumentiert der Oberbürgermeister.

Abschreckender Effekt

Neue Parkgebühren: Auch mit der umstrittenen Parkraumbewirtschaftung sollten 300.000 Euro pro Jahr zusätzlich in die Stadtkasse fließen. „Und das wird auch so sein“, ist Sascha Spahic sicher. „Früher hieß es, dass wir neue Parkhäuser brauchen“, ergänzt Thürauf. „Jetzt zeigt sich durch diesen Steuerungseffekt, dass der Parkraum durchaus ausreichend ist. Diesen gewünschten Effekt haben wir gut erreicht.“

Kritiker aber sehen eher einen abschreckenden Effekt: weniger Kunden in der Innenstadt. Die CSU hat mit Rücksicht auf den Einzelhandel deshalb im Stadtrat vorgeschlagen, samstags wieder kostenloses Parken zu ermöglichen.

"Das Dümmste, was man machen kann"

Thürauf klingt davon wenig begeistert: „Man muss genau überlegen, ob man ein neues Konzept leichtfertig umwirft. Wie auch beim Buskonzept wäre dies das Dümmste, was man machen kann.“

Auch Spahic bezweifelt, dass damit dem Einzelhandel wirklich geholfen wäre: „Dann wären die Parkplätze voll. Wir wollen aber ja gerade den Kunden Parkplätze bieten können.“ Dazu müsse man Dauerparken verhindern und statt dessen „die Fluktuation erhöhen“.

Zudem plane die Stadt in Absprache mit dem Wirtschaftsbeirat der Stadt Verbesserungen wie freies WLan in der Innenstadt.

Krankenhaus: Ziel ist es, das Defizit auf null zu reduzieren. Tatsächlich aber muss die Stadt seit Jahren große Summen von oft über einer Million jährlich zuschießen. Besserung ist nicht in Sicht. „Die Rahmenbedingungen schafft die große Politik. Unser Stadtkrankenhaus ist zu klein“, erklärt Thürauf. „Deshalb sind wir gefordert, einen Kooperationspartner zu suchen und zu finden.“ Die Suche läuft, näher wollte sich Thürauf dazu aber noch nicht äußern.

Fazit: „Die Konsolidierungsmaßnahmen zeigen bereits erhebliche positive Auswirkungen“, so Spahic in seinem Bericht zum Haushalt. „Sie sind unumgänglich und müssen fortgesetzt werden.“