Taxi-Streik in Schwabach: Scheuers Pläne "tödlich"

SCHWABACH - Eine solche Aktion hat es in Schwabach noch nicht gegeben. Alle zehn Schwabacher Taxiunternehmer haben sich am Mittwoch ab zehn Uhr zu einem einstündigen Streik demonstrativ auf dem Marktplatz versammelt. Ziel der Kritik: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Die Taxi-Unternehmer wehren sich gegen Pläne, dem Mietwagengewerbe mehr Freiheiten bei der Personenbeförderung zuzubilligen. Dadurch fürchten sie um ihre Existenz.

Es ist ein ungewohntes Bild. Sonst stehen die Schwabacher Taxis an den vier Standorten: am Martin-Luther-Platz, am Bahnhof, am Krankenhaus und am Stadtmuseum. Diesmal fahren neun der elf Taxis direkt vor den Schönen Brunnen. Die zwei fehlenden Fahrzeuge sind bei Krankentransporten unterwegs, die Patienten wollte man nicht bestreiken.

Organisiert hat die Aktion Eileen Brechtl, die neue Vorsitzende des Schwabacher Taxivereins "Taxi 2011". Kaum sind die Taxis vorgefahren, spricht sie ein erster Passant an und stellt die entscheidende Frage: "Warum streiken Sie?" Nur einen Moment später geht ein zweiter Passant vorbei, der nicht stehen bleibt und interessiert fragt, sondern seiner Empörung Luft macht: "Taxis sind teuer genug, und jetzt streiken sie auch noch. Ihr verdient so viel Geld!"

"Humanste Preise in Bayern"

Silvia Seebach, Eileen Brechtls Vorgängerin als Vorsitzende und jetzige Stellvertreterin, kann da nur den Kopf schütteln: "In Schwabach haben wir die humansten Taxipreise in ganz Bayern", betont sie im Pressegespräch mit dem Tagblatt. Bei dem Streik gehe es ausdrücklich nicht um mehr Geld und höhere Tarife. Die werden ohnehin nicht von den Taxiunternehmen festgelegt, sondern von den Städten in den jeweiligen Tarifordnungen. Denn Taxis gelten als Teil des öffentlichen Personennahverkehrs. Es geht vielmehr um Zukunftssorgen.

Noch sei die Taxi-Welt in Schwabach im Großen und Ganzen in Ordnung. "Alle Unternehmen sind im Taxiverein, bei uns geht es familiär zu", beschreibt Eileen Brechtl die Stimmung. Vor allem: Mietwagen in der Personenbeförderung gebe es zwar zum Teil bei Krankentransportfahrten, nicht aber bei normalen Taxi-Kunden. Konkurrenz etwa durch den bekannten Vermittlungsdienst Uber tritt vor allem und immer häufiger in Großstädten auf. Doch das könnte sich ändern. Deshalb solidarisieren sich auch die Schwabacher Taxiunternehmer mit der bayernweiten Streikaktion.

Knackpunkt: Rückkehrpflicht

Schon jetzt gibt es die Ungleichheit bei der Preisgestaltung. Taxis mit ihren geeichten Taxametern sind an die Tarifordnung gebunden, Mietwagenbetreiber aber nicht. Scheuers Pläne sieht man als zusätzliche Bedrohung. Der Knackpunkt: die "Rückkehrpflicht". Sie ist im Personenbeförderungsgesetz festgeschrieben. Bisher müssen Mietwagen zu ihrem Betriebssitz zurückkehren, erst dann dürfen sie einen neuen Auftrag annehmen. Schon jetzt werde diese Vorschrift kaum kontrolliert und häufig unterlaufen, so die Kritik.

Die Überlegungen des Ministers gehen aber dahin, diese Pflicht für Mietwagen sogar aufzuheben.

"Dann würde es tödlich"

Was theoretisch klingt, hätte konkrete Folgen: "Mietwagen könnten sich zum Beispiel beim Bürgerfest oder bei großen Faschingsfeiern direkt dort hinstellen, wo viele Menschen sind und warten. Taxis dürfen das nicht", erklärt Silvia Seebach. "Mietwagen hätten also mehr Freiheiten als das Taxigewerbe. Dies hieße: neue Konkurrenz, massive Einbußen und eine Existenzgefährdung für die Taxiunternehmer."

Eileen Brechtl formuliert es noch drastischer: "Dann würde es tödlich."