Tempo 30 in Ebersbach – trotz Bedenken der Polizei

ABENBERG/EBERSBACH - Ganz Ebersbach soll Tempo-30-Zone werden. Das hat der Abenberger Stadtrat auf Antrag aus der Ebersbacher Bürgerversammlung beschlossen. Ob der Beschluss aber mit der Straßenverkehrsordnung in Einklang steht, ist zweifelhaft.

Der Antrag der Ebersbacher geht auf eine Initiative der neuen Ortsbeauftragten Bettina Jäckel zurück. Sie hat eine Umfrage im Dorf gestartet und viel Zustimmung geerntet. In der Bürgerversammlung im November hatten die Ebersbacher dann beantragt, im gesamten Ort auf „Tempo-30“ umzustellen.

Es gebe regelmäßig Versuche, an den Fahrbahnteilern an den Ortseingängen „neue Geschwindigkeitsrekorde aufzustellen“, berichtete die Ortsbeauftragte in der Sitzung des Stadtrats. Die Straßenführung sei unübersichtlich, der Spielplatz grenze direkt an die Straße. Es gebe kaum Gehwege, sodass sich Fußgänger sehr oft auf der Straße befinden, auch Schulkinder, die auf den Bus warten.

Die Mitglieder des Stadtrats überzeugte das mit nur einer Ausnahme (Jürgen Link/SPD). Einer der Zuhörer war aber ausgesprochen skeptisch. Und das war nicht irgendjemand: Der frühere Stadtrat Gerhard Rock ist Verkehrssicherheitsbeauftragter der Polizei für den gesamten Landkreis. Zur Sitzung hatte er die Straßenverkehrsordnung mitgebracht. Rock war sich sicher, dass ein solcher Beschluss des Stadtrats durch diese Straßenverkehrsordnung nicht gedeckt ist. Der Stadtrat habe es versäumt, vor der Entscheidung die Polizei zu hören.

Dem Beschluss, da war sich Rock sicher, werde zudem keine verkehrsrechtliche Anordnung folgen. Und ohne verkehrsrechtliche Anordnung seien die Tempo-30-Schilder im Prinzip wertlos. „Denn es wird in 1000 Jahren keinen geben, der die Einhaltung der Geschwindigkeit überwacht, weil der Beschluss nicht gesetzeskonform ist“, so der Verkehrsexperte.

Auch die Einschätzung der Ebersbacher, dass die Ortsstraßen gefährlich sind und Unfälle provozieren könnten, teilte Gerhard Rock nicht. „Ich habe extra noch einmal nachgeschaut. In den vergangenen fünf Jahren hat es einen Unfall wegen einer Vorfahrtsverletzung gegeben.“ Da könne man nicht von einem Unfallschwerpunkt sprechen.

Die Stadtratsmitglieder bleiben allerdings bei ihrem „Ja“ zum Ebersbacher Antrag. Bürgermeister Werner Bäuerlein will die Formalien mit den Aufsichtsbehörden besprechen. Ausgang? Offen.