Wahlkampf in Schwabach (noch) ohne Wechselstimmung

SCHWABACH - Noch zwei Monate: Der Kommunalwahlkampf kommt auf Touren. Am 16. März entscheiden auch Schwabachs Bürgerinnen und Bürger über ihre(n) Oberbürgermeister(in) und die Stadträte. Ein erste Einschätzung der Ausgangslage:

Vier OB-Kandidaten und mindestens fünf Parteien: Das ist die momentane Auswahl in der Goldschlägerstadt. Amtsinhaber Matthias Thürauf will seinen 2008 erstmals für die CSU errungenen Chefposten im Rathaus verteidigen. Dagegen möchte die SPD mit Doris Reinecke wieder an die Jahrzehnte sozialdemokratischer Herrschaft mit den beiden Oberbürgermeistern Hans Hocheder und Hartwig Reimann anknüpfen. Für Bündnis 90/Die Grünen geht Klaus Neunhoeffer ins Rennen, für die FDP Axel Rötschke.

Um die Stadtratsmandate bewerben sich die bisher bereits vertretenen Parteien CSU, SPD, Grüne, FDP sowie die Freien Wähler. Die Piratenpartei hat noch bis 3. Februar Zeit, die für sie als Neuling nötigen Unterstützer-Unterschriften zu sammeln. Bis 23. Januar läuft noch die Frist für weitere Wahlvorschläge.

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Anders als 2008 sind diesmal von der ÖDP und der nach der Niederlage 2008 in der Versenkung verschwundenen „Wählerinitiative Kommunalwahl 2002“ noch keine Listen eingereicht worden. Ebensowenig von den Linken.

Direkter Vergleich

Wenn die Zahl der geplanten Podiumsdiskussionen ein Maßstab ist, dann dürfte es in Schwabach noch ein sehr lebhafter Wahlkampf werden. Am Montag, 20. Januar, lädt die Frauenkommission ab 19.30 Uhr ins Bürgerhaus zu „Politik mit Frauen“.

Die Bürgerstiftung „Unser Schwabach“ folgt am 26. Februar um 19.30 Uhr mit ihrer Debatte der OB-Kandidaten in der Aula des Wolfram-von-Eschenbach-Gymnasiums. Die evangelische Kirche veranstaltet am Aschermittwoch, 5. März, einen Kandidatendiskurs ab 19.30 Uhr in der Spitalkirche. Voraus geht um 18.30 Uhr ein Gottesdienst mit einer Kanzelrede von Stadtrechtsrat Knut Engelbrecht. Noch ohne Termin ist ein Abend des Stadtjugendrings.

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Zum Wahlkampffinale stehen sich ein letztes Mal die Kandidaten am 11. März im Markgrafensaal um 19.30 Uhr direkt gegenüber. Dazu laden der Gewerbeverein und das Schwabacher Tagblatt gemeinsam ein.

Während bei Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen Umfragen für — vermeintlich — klare Favoriten sorgen, ist es bei Kommunalwahlen oft schwieriger, die Stimmungslage zu erfassen. Große Wechselstimmung ist in Schwabach zumindest noch nicht wahrzunehmen. Das hat mehrere Gründe. Inhaltliche wie personelle.

Wenig Angriffsflächen

Erstens: Es gibt keine ganz großen publikumswirksamen Streitthemen. Das wichtigste Projekt der kommenden Jahre ist die Sanierung des Alten DG in der Wittelsbacherstraße. Darin sind sich alle einig.

Erst kürzlich hat der Stadtrat mit Stimmen aller Parteien das Konzept für das weitere Vorgehen beschlossen (Altes DG: Konzept für die künftige Nutzung beschlossen).

Auch bei anderen wichtigen Themen wie dem geplanten Goldschlägerhof herrscht große Einigkeit.

Zweitens: Weitere Großprojekte wie ein neuer Markgrafensaal oder ein neues Hallenbad sind schon aus finanziellen Gründen zunächst in den Hintergrund getreten und bieten kaum den Stoff für eine aktuelle Auseinandersetzung.

Drittens: Der heftige Streit zwischen der SPD und CSU, Grünen und Freien Wählern über den neu geschaffenen Posten des Schulreferenten und die gestiegenen Personalkosten, wie er auch bei der Verabschiedung des Haushalts 2014 wieder aufgeflammt ist, wirkt zu abstrakt, um daraus Kampagnen zu entwickeln.

Viertens und mindestens ebenso wichtig wie die mangelnden Streitpunkte: Egal, wie man zu Oberbürgermeister Matthias Thürauf steht — große Fehler hat er nicht gemacht. Selbst Rückschläge wie die gescheiterten Pläne für ein Einkaufszentrum am Markgrafenareal gehen nicht auf sein persönliches Konto. Seine fachliche Kompetenz für diesen schwierigen Job haben nicht einmal seine Kritiker bestritten. Zudem hat er schwierige Themen wie das Alte DG angepackt und sich dabei zum Kompromiss bereit und fähig gezeigt.

Entsprechend schwer hat es selbst die engagierte SPD-Kandidatin Doris Reinecke. Sie bringt berufliche Kompetenz und langjährige Verwaltungserfahrung mit, führt einen absolut fairen Wahlkampf, gehört aber nicht zum Kreis derer, die die SPD-Kommunalpolitik in den vergangenen Jahren geprägt, entschieden und verantwortet haben. Deshalb verfügt sie auch nicht über einen mit Thürauf vergleichbaren Bekanntheitsgrad.

Freie Wähler zufrieden

Wahltaktisch begünstigt wird der OB zudem durch die Unterstützung der Freien Wähler. Die sind mit ihm so zufrieden, dass sie diesmal auf einen Gegenkandidaten verzichten.

Die Grünen dagegen bieten mit Klaus Neunhoeffer ihren Fraktionschef und einen der wichtigsten Kommunalpolitiker der vergangenen Jahre auf. Siegchancen hat er als Grüner nicht. Und als Chef des Gymnasiums in Hersbruck hegt er ohnehin keinerlei Pläne für eine berufliche Neuororientierung. Seine Kandidatur ist eine taktische. Sie soll den Grünen ihre 2008 erzielten sechs Mandate zumindest festigen.

Guter Draht zu Thürauf

Persönlich hat Neunhoeffer zu Thürauf ein gutes, zu Schwabachs SPD dagegen ein längst nicht immer konfliktfreies Verhältnis. Das dürfte sich bei einer möglichen Stichwahl zwischen Thürauf und Reinecke auch auswirken.

Und Axel Rötschke? Seine Kandidatur ist vor allem ein demonstratives Lebenszeichen der FDP. Nach den verheerenden Niederlagen bei der Landtags- und Bundestagswahl hatte es aus den Reihen der Schwabacher Liberalen zunächst geheißen, man verzichte auf einen OB-Kandidaten. Nun aber will man mit einem jungen Gesicht den Neuanfang wagen. Rötschke kann unbelastet auftreten. Die FDP hat ohnehin nur ein Mandat im Stadtrat — und nicht mehr viel zu verlieren.