Volksverhetzung mit Ladenschild? Polizei ermittelt in Selb

Selb - "Asylanten müssen draußen bleiben" steht auf einem Schild in einem Laden im oberfränkischen Selb. Daneben ist ein Hund abgebildet. Jetzt geht es darum, ob die Staatsanwaltschaft eine Straftat nachweisen kann.

Wegen eines Schildes mit einem Vergleich von Asylsuchenden mit Hunden ermittelt die Staatsanwaltschaft Hof gegen einen Ladeninhaber. "Der Tatbestand, der ihm vorgeworfen wird, ist der der Volksverhetzung", sagte ein Sprecher der Ermittlungsbehörde am Mittwoch. Details zu dem Mann, etwa zu seinem Alter oder möglichen Vorstrafen, konnte der Sprecher zunächst nicht angeben. Das Schild liege nun bei der Polizei, die Kripo ermittle.

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Im Schaufenster des Ladens in Selb war eines der klassischen "Hunde müssen draußen bleiben"-Schilder entdeckt worden - nur steht darauf "Asylanten müssen draußen bleiben" neben dem in Schwarz aufgedruckten Hund, wie die Polizei bestätigte. "Die Mitteilung haben wir von einer Zeugin bekommen", sagte ein Sprecher der Polizei.

Die Staatsanwaltschaft wird entscheiden, ob eine Straftat vorliegt. "Wir müssen auch klären, was das Motiv des Mannes war", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Also, ob der Mann tatsächlich Asylsuchende als Teil der Bevölkerung verunglimpfen wollte.

Die Erfahrung zeige, dass in ähnlichen Fällen kein Straftat nachgewiesen werden konnte, sagte der Polizeisprecher. "Und dann ist das zwar nicht schön - aber wir können es nicht ahnden." Zunächst hatten die Frankenpost und der Bayerische Rundfunk über das ausländerfeindliche Schild berichtet.

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