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Die Posse um den Ramsberger FFW-Kommandanten geht weiter

Gemeinderat ernannte keinen Notkommandanten - 07.10.2017 12:00 Uhr

Es bleibt ein Fragezeichen: Wer wird die Feuerwehr Ramsberg als Kommandant führen? Eigentlich hätte der Gemeinderat am Donnerstagabend einen Notkommandanten bestimmen sollen, doch der Tagesordnungspunkt wurde wieder abgesetzt. Ein Fall, der bayernweit ziemlich einmalig ist. © Markus Steiner


Denn dem am 22. Juni gewählten Florian Riedl wurde (wir berichteten) bislang die Bestätigung durch den Gemeinderat verwehrt. Auch ein anberaumtes Gespräch mit Bürgermeister Markus Dirsch, Florian Riedl und einem Mediator konnte laut Gemeindeverwaltung „keine wirkliche Annäherung“ bringen. Seitens Riedl sei keine „Einsicht bzw. Annäherung zu erwarten“, deshalb müsse sich die Gemeinde dem Klageverfahren stellen und zwischenzeitlich einen Notkommandanten bestellen. Bürgermeister Markus Dirsch hatte den Ramsberger Gemeinderat Markus Halmheu vorgeschlagen und vor der Diskussion erklärt, dass der Gemeinderat letztlich keine andere Wahl habe und gemäß dem Bayerischen Feuerwehrgesetz einen Notkommandanten bestellen müsse. Die Gemeinde müsse im eigenen Wirkungskreis dafür Sorge tragen, dass die Feuerwehr leistungsfähig ist.

Feuerwehr ist Pflichtaufgabe

Feuerwehren sind in Bayern Pflichtaufgabe der Kommunen. Steht eine Kommune – aus welchem Grund auch immer – ohne Kommandanten da, dann muss sie innerhalb einer bestimmten Frist einen Notkommandanten bestellen. Nach Artikel 8 Absatz 2 Feuerwehrgesetz muss die Gemeinde einen Kommandanten aus dem Kreis der Feuerwehrdienstleistenden bestellen, wenn drei Monate nach dem Ausscheiden des bisherigen Kommandanten kein geeigneter Nachfolger gewählt werden konnte. Eine Vorschrift, die in Bayern bisher aber kaum angewendet werden musste. Vor allem aus einem Grund, wie im Fachmagazin „brandwacht“ berichtet wird: „Ein Hund, der zum Jagen getragen wird, der taugt nichts.“

Dennoch wollte man sich in Pleinfeld offenbar nicht von dieser Weisheit beeindrucken lassen und beging erneut einen Fehler und schlug nun in einer öffentlichen Sitzung ein Feuerwehrmitglied vor, das anderen gegenüber bereits signalisiert hatte, dass es für den Posten nicht zur Verfügung stehe. Weil Markus Halmheu aus beruflichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, ließ er über FW-Fraktionskollegen Gerhard Fuchs ausrichten, warum. Die Gründe hatte er bereits allen Gemeinderäten in einer vorher verschickten E-Mail mitgeteilt. Zum einen habe er nicht die erforderlichen Feuerwehrlehrgänge oder Fortbildungen, zum anderen geriete er in einen Gewissenskonflikt, weil er ja früher ebenfalls für Riedl als Kommandanten gestimmt habe.

Aus diesem Grund stellte Fuchs den Antrag, von Halmheus Wahlbestellung abzusehen, weil dieser sich sonst gezwungen sähe, als aktives Feuerwehrmitglied zurückzutreten. „Wir sind verpflichtet, heute eine Person als Notkommandanten zu bestellen“, insistierte Dirsch weiterhin, was SPD-Fraktionsvorsitzende Inge Dorschner nicht weiter beeindruckte. Auch sie plädierte dafür, dass es „mehr als notwendig ist, dass wir von Markus Halmheu absehen“. Dorschner prognostizierte, dass es sehr unwahrscheinlich sei, auf diesem Wege einen Kommandanten zu finden. Dabei gebe es doch bereits einen gewählten und in Ramsberg akzeptierten Kommandanten, den man nur noch bestellen müsse. Die Sozialdemokratin appellierte: „Es ist fünf Minuten nach zwölf, wir müssen eine Lösung finden.“

Nur für die „Notzeit“

CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Hueber äußerte sein Bedauern, dass sich Halmheu nicht als Notkommandant zur Verfügung stellen wolle, um die „Notzeit“ zu überbrücken. Er hätte sich eine Zusage gewünscht, nachdem Riedl in den Gesprächen mit dem Bürgermeister leider kein Einsehen gezeigt habe. Bernhard Endres (SPD) sagte, dass man aus seiner Sicht jetzt nicht „einen Namen nach dem anderen“ aufrufen und riskieren könne, dass danach alle Feuerwehrdienstleistenden in den passiven Dienst übergehen. Er finde es zudem völlig verständlich, dass niemand in dem Dorf dem anderen „in den Rücken springen“ wolle. Aus seiner Sicht gäbe es keine andere Wahl, als Florian Riedl zu bestätigen, der zum einen kompetent und zum anderen auch engagiert sei. Endres: „Warum wollen wir uns das denn alles antun und die komplette Gerichtsverhandlung abwarten?“ (Wie berichtet, hat Riedl vor dem Verwaltungsgericht gegen seine Nichtbestellung geklagt. Das Verfahren ist noch anhängig.)

Endres bekam Zustimmung von Fuchs (FW), der meinte: „Das Ganze wird langsam eine Provinzposse.“ Deshalb wolle er in der nächsten Sitzung einen Antrag auf Bestellung von Florian Riedl stellen. Damit wäre dann auch die Klage vom Tisch. Eine Meinung, die Widerspruch von Thomas Hueber provozierte: „Wenn Riedl Einsicht gezeigt hätte, dann hätten wir schon längst eine Lösung.“ Der Fraktionsvorsitzende forderte die Ramsberger auf, „eine andere Lösung“ zu finden.

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FW-Gemeinderat Josef Riedl, Ramsberger Ortssprecher und Vater des Kommandanten, meinte schließlich, sichtlich um Contenance bemüht: „Was wir hier machen, das schreit ja zum Himmel.“ Was wiederum Rainer Braun (CSU) auf den Plan brachte: „Die Ramsberger müssen auch an einer Lösung mitwirken. Vielleicht sollte auch mal Florian anerkennen, dass er nicht alles richtig gemacht hat.“ Eine Aussage, die nach Fuchs' Meinung nicht zielführend ist: „Hier gehen die Schuldzuweisungen hin und her, aber das Problem wird nicht gelöst.“ Rainer Brauns Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunkts folgten am Ende alle 15 anwesenden Gemeinderäte. Nur Bürgermeister Dirsch stimmte dagegen. 

Markus Steiner

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