Drotziger kritisiert Weißenburger Oberbürgermeister

WEISSENBURG - Kritik wegen Kostenmehrungen bei städtischen Bauprojekten hat sich Oberbürgermeister Jürgen Schröppel anhören müssen. Außerdem fühlt sich Linken-Stadtrat Erkan Dinar vom Stadtoberhaupt nicht korrekt behandelt und will die Rechtsaufsicht am Landratsamt einschalten.

CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Drotziger sagte in der Haushaltssitzung des Stadtrats, dass viele Weißenburger die Auffassung hätten, der Stadt gehe es gut. Sie werde größer, mehr Kinder kämen zur Welt, Baugebiete würden ausgewiesen, die Schulden stiegen langsamer als vom Kämmerer prognostiziert, neue Kindertagesstätten entstünden und neue Wohnungen würden gebaut.

Dass es Weißenburg so gut gehe, liege daran, dass die allgemeinen Rahmenbedingungen gut seien, die Wirtschaft boome und der Arbeitsmarkt floriere, weshalb die Steuereinnahmen sprudelten, stellte Drotziger fest. Doch es seien nicht nur die allgemeinen Rahmenbedingungen, sondern es werde „hier vor Ort gut ,regiert‘“. Der OB verstehe „es hervorragend, sich in den Medien zu vermarkten“. Der CSU-Fraktionschef: Selbst späte Einsichten wie beispielsweise beim Turnhallenbau, Kehrtwendungen wie bei der Straßenausbaubeitragssatzung oder Gedächtnislücken wie bei der Deckelung der Kosten für das Römermuseum wurden und werden ihm nicht wirklich übel genommen.“

Der Stadtrat arbeitet nach Einschätzung von Drotziger „ – von kleineren Scharmützeln abgesehen – sehr konstruktiv zum Wohl“ der Stadt. Und die CSU „als stärkste Fraktion im Weißenburger Stadtrat“ setzte sich „auf allen politischen Ebenen für die Stadt“ ein. Drotziger: „Wir verharren nicht in Opposition und Verweigerungshaltung. Wir sind vielmehr aktiv, kreativ und wenn es sein muss kritisch.“ Die CSU sei aber „auch konsequent und sicherlich hartnäckig“ und habe sich beispielsweise „lange gegen die Luxusvariante der Mehrzweck­halle gewehrt“. So spare sie der Stadt drei Millionen Euro.

Doch bei allem Lob, „ein klein wenig Wasser“ wollte Drotziger dann „doch in den Wein gießen“. Als „größte Schwachstelle des OB“ hat der Fraktionschef „die ständig explodierenden Baukosten“ ausgemacht. Die Lebenshilfe habe es beim Bau ihrer neuen Kindertagesstätte in Steinleinsfurt vorgemacht, dass der Bau ohne Kostensteigerungen möglich gewesen sei. Drotziger: „Die realistische Planung und in Folge die Einhaltung von Baukosten wird die CSU im Auge behalten.“ Die Christsozialen und der gesamte Stadtrat müssten dem OB „die Einhaltung solcher Baukosten in Zukunft viel stärker ab­verlangen als bisher – egal ob bei der Vierfachturnhalle oder anderen Projekten“.
Und auch bei Sanierungen von Altbauten gelte dies, die Stadt Weißenburg sei schließlich „nicht der erste Gebäudeeigentümer in Deutschland, der einen Altbau“ saniere. „Da gibt es schon eine Menge an Erfahrungen, auf die man sich bei der Planung und Kos­teneinschätzung solcher Bauprojekte stützen kann“, meinte Drotziger.

Eine „fast schon lässliche Schwachstelle“ sei im Vergleich dazu die Kommunikation innerhalb der Verwaltung und mit dem Stadtrat. Damit seien Entscheidungen gemeint, die der Stadtrat „aufgrund zu später Information ohne Not kurzfristig und unter Zeitdruck fällen“ habe müssen. „Aber auch Bäume, die aufgrund von mangelnder Kommunikation gefällt werden, oder ein Logo, welches über viele Monate ohne Information des Stadt­rats entwickelt wird, sind Beispiele dafür, dass es hier Handlungsbedarf gibt“, führte der CSU-Sprecher an.

Doch nicht nur Drotziger ging den OB an, auch Erkan Dinar (Die Linke) ist mit Schröppels Arbeit nicht immer einverstanden. So kritisierte er „das Ausgrenzen der Linken“. Dinar wird nämlich seit einiger Zeit nicht mehr zu den Fraktionsvorsitzendenrunden im Vorfeld der Ausschuss- und Stadtratssitzungen eingeladen. Der Linke bewertete daher diese Besprechungen als „Hinterzimmermauscheleien“. Schröppel wies Dinar darauf hin, dass er sich „durch Indiskretionen selbst hinausgekegelt“ habe. Der Linke hatte bei der Diskussion um die künftige Nutzung des Neulinger-Areals Fakten aus nicht öffentlichen Sitzungen preisgegeben.

Doch Dinar sieht darin keinen ausreichenden Grund, ihn von den Besprechungen auszuschließen. Er verlangt eine Gleichbehandlung, denn auch Alexander Kohler, der als Parteiloser ebenso wie er Einzelkämpfer im Stadtrat sei, werde eingeladen.

Landrat Gerhard Wägemann lade ihn als Kreisrat zu Vorbesprechungen zwar auch nicht mehr ein, er begrenze sein Einladungen aber wenigstens auf die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen und lasse alle Einzelkämpfer außen vor. Er wolle nicht Alexander Kohler aus der Runde bei OB Schröppel „hinauskicken, sondern die Linken wieder reinbringen“, machte er deutlich.

Schröppel wies die Kritik zurück und wies Dinar auf das Ausplaudern der Internas hin. Zu Drotzigers Vorhalten wegen der Kostensteigerungen zitierte der OB unter anderem Gunzenhausens Bürgermeister Karl-Heinz Fitz (CSU), der ihm geschildert habe, wie die Kosten bei den Sanierungen des Juramare und der Stadthalle in der Altmühlstadt gestiegen seien, „weil er in den Altbauten auch viele Überraschungen erlebt hat“. Der Gunzenhausener Stadtrat musste jüngst erst bei der Stadthalle Mehrausgaben von über 330000 Euro akzeptieren.